Bau großer Verkehrswege beschleunigen

Kiel (dpa). - Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) will mit einer Reihe von Vorschlägen die Geschwindigkeit beim Bau großer Verkehrsprojekte in Deutschland erhöhen. "Planungsvorhaben in Deutschland dauern einfach zu lange", sagte Meyer. Andere Staaten wie Dänemark oder die Niederlande seien wesentlich schneller. Meyer fordert weniger Gerichtsinstanzen für bestimmte Großprojekte, einen höheren Anteil des Bundes an den Planungskosten und eine Art Rechtsschutz für Planungsstände. Fast fertige Planungen für Autobahnabschnitte der A20 dürften durch nachträglich erlassenes EU-Recht nicht vollständig ins Rutschen geraten, sagte Meyer. Er schlägt deshalb eine Stichtagsregelung für Gesetze, Normen und Vorschriften vor, die für die mehrjährige Planung einer Autobahntrasse oder eines Tunnels maßgeblich sein können.  Zusätzliches Tempo würde laut Meyer der Wegfall des sogenannten Gesehen-Vermerks ermöglichen, wonach der Bund Planungen der Länder für Fernstraßen zunächst überprüft. 2Die Dauer eines Vermerks beträgt durchschnittlich zwei Jahre", sagte Meyer.

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