Bauindustrie zur Flüchtlingseinwanderung
Deutsche Wirtschaft weist zu wenig auf Risiken hin
BERLIN (ABZ). - Führt die deutsche Wirtschaft die Debatte über die Auswirkungen der hohen Flüchtlingszahlen zu "blauäugig"? Diese Frage stellt der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie (HDB), Michael Knipper, in einem Brief an den Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Dr.Marcus Kerber. Bisher hätten auch die Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft zu wenig auf die mit der unkontrollierten Zuwanderung verbundenen Risiken hingewiesen, ist die Meinung von Knipper. Er halte die in den Medien mehrfach wiederholte Aussage (zuletzt von Prof. Hüther, IW), Flüchtlinge seien ein kleines Konjunkturprogramm, für zu "blauäugig", betonte Knipper. Sicherlich sei es richtig, dass die staatlichen Ausgaben für die Flüchtlinge für sich genommen tatsächlich wie ein "kleines Konjunkturprogramm" wirkten. "Es sollte uns allen allerdings klar sein, dass es sich hierbei um ein rein kurzfristiges wirkendes 'Strohfeuer' handelt", so der HDB-Hauptgeschäftsführer.
Auch wenn Deutschland derzeit in der glücklichen Lage sei, die Ausgaben für die Flüchtlinge aus dem staatlichen Überschuss heraus finanzieren zu können, wäre auch eine alternative Verwendungsstruktur der Mittel denkbar, erklärte Knipper. Erhöhte staatliche Ausgaben in Bildung und Infrastruktur hätten etwa den gleichen konjunkturellen Impuls zur Folge, würden aber langfristig die Produktivität am Standort Deutschland steigern und somit dauerhafte Wachstumsimpulse generieren. "Ich halte es für falsch, dass bisher auch die Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft zu wenig auf die mit der unkontrollierten hohen Zuwanderung verbundenen Risiken hinweisen und zu einseitig nur die Chancen darstellen", ist die Meinung von Knipper.
Prof. Hans-Werner Sinn vom ifo-Institut weise zu Recht darauf hin, dass eine Integration vieler Flüchtlinge in den deutschen Arbeitsmarkt vor dem Hintergrund ihrer geringen Produktivität und des geltenden Mindestlohns kurzfristig nicht gelingen könne, informiert der Bauindustrie-Hauptgeschäftsführer. Da die Politik vermutlich nicht bereit sein werde, die Lohnuntergrenze neu zu verhandeln, stehe zu befürchten, dass sich die erwarteten positiven Auswirkungen der aktuellen Zuwanderungswelle auf die Beschäftigung in äußerst engem Rahmen bewegen würden. Knipper: "Ich vermag deshalb die in großen Teilen der deutschen Industrie und der deutschen Wirtschaftsverbände zu undifferenziert herrschende Euphorie über den Zustrom von Flüchtlingen nicht nachzuvollziehen."
Auch zu den vermeintlich positiven Auswirkungen der Zuwanderung auf die sozialen Sicherungssysteme gebe es warnende Stimmen. Der Professor für Finanzwissenschaft an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg im Breisgau, Bernd Raffelhüschen, gehe davon aus, dass die Zuwanderer die sozialen Sicherungssysteme nicht stärken, sondern eher belasten. Angesichts der eher niedrigen Qualifikation der jetzt Zuwandernden sei auch mittelfristig nicht mit hohen Beitragszahlungen in die sozialen Sicherungssysteme zu rechnen. Nur Menschen, die ausreichend lange in die Rentenkasse einzahlten, würden diese auch entlasten. Bei den meisten Asylbewerbern sei aber nicht zu erwarten, dass sie auf die notwendigen Jahre mit Beitragszahlungen kämen.
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