Bundesverkehrsminister

Unsere Zukunftsoffensive für Bau- und Infrastruktur

von:

Alexander Dobrindt MdB

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt: "Gemeinsam wollen wir unsere Zukunftsoffensive für die Infrastruktur in die Tat umsetzen." Foto: Bundesregierung/Kugler

Berlin. – Deutschland ist das Musterland für das ökonomische Grundprinzip "Mobilität schafft Prosperität". Wir haben eines der dichtesten Straßen- und Schienennetze der Welt und belegen in allen internationalen Vergleichsstudien eine Spitzenposition bei der Infrastruktur. Das ist die Grundlage für alle unsere Erfolge als führende Industrie- und Exportnation. Möglich gemacht haben diese Erfolgsgeschichte insbesondere unsere Bauunternehmen, unsere Handwerker sowie unsere Maschinen- und Baustoffhersteller und -händler. Sie haben über Jahrzehnte unzählige Projekte erfolgreich umgesetzt und an vorderster Stelle daran mitgewirkt, unsere Infrastruktur schnell, effizient und bedarfsorientiert auszubauen.Jetzt geht es darum, an der Spitze zu bleiben. Wir haben deshalb einen Investitionshochlauf gestartet – und erreichen damit einen neuen Investitionsrekord für die Infrastruktur. Mit einem Mittelaufwuchs von 40 % bis 2018 auf 14,4 Mrd. Euro knacken wir erstmals die Investitionsquote von 60 %.Aber Rekordmittel sind kein Selbstzweck, sondern müssen effizient eingesetzt werden. Das leistet der Bundesverkehrswegeplan (BVWP), mit dem wir festlegen, wo wir in den nächsten Jahren bei den Straßen, Schienen und Wasserwegen des Bundes investieren. In der Vergangenheit hatte der BVWP immer wieder unterschiedliche Schwerpunkte: In den 80er-Jahren den Ausbau des Schienennetzes. In den 90er-Jahren die Wiedervereinigung unseres Landes. In den 2000ern die Anbindung der Metropolen. Heute geht es darum, das Gesamtnetz zu stärken – und unsere Infrastruktur fit zu machen für das global-digitale Zeitalter. Das heißt: Verkehrswege modernisieren, Infrastruktur vernetzen, Mobilität beschleunigen.Der neue BVWP 2030 geht diese Herausforderung an. Mit einem Volu-men von rd. 270 Mrd. Euro und über 1000 Projekten ist er das größte Investitionsprogramm für die Infrastruktur, das es je in Deutschland gab. Dabei geben wir mit unserem Investitionshochlauf erstmals eine klare Finanzierungsperspektive. Das heißt: Der BVWP kann so, wie wir ihn entwickelt haben, auch umgesetzt werden.Das Nadelöhr sind damit nicht mehr die Finanzen, sondern die Planungen. Einige Bundesländer haben hier große Schwierigkeiten und können kaum baureife Projekte vorweisen. Das müssen wir ändern, weil wir es uns nicht leisten können, notwendige Investitionen in unsere Infrastruktur zu verschleppen. Ich habe deshalb eine Kommission eingesetzt, in der wir gemeinsam mit der Wirtschaft bis zum Frühjahr 2017 eine klare Strategie zur Planungsbeschleunigung erarbeiten. Dabei gibt es keine Denkverbote. Alle Vorschläge kommen auf den Tisch. Drei Maßnahmen habe ich bereits angestoßen:

  1. Wir haben ein Sonderprogramm Brückenmodernisierung in Milliardenhöhe aufgesetzt und die Planung von besonders dringlichen Projekten beschleunigt, indem wir den Klageweg auf eine Instanz konzentrieren.
  2. Wir machen das digitale Planen und Bauen bis 2020 zum Standard bei allen Verkehrsinfrastrukturprojekten des Bundes und erproben das sogenannte Building Information Modeling bereits heute in 24 Pilotprojekten auf allen Verkehrsträgern. Erste Ergebnisse zeigen: Wir werden damit deutlich schneller, effizienter und kostensicherer.
  3. Wir bündeln bisher zwischen Bund und Ländern geteilte Kompetenzen und geben Planung, Bau und Finanzierung in eine Verantwortung – mit einer neuen Autobahngesellschaft. Diese bleibt dabei im vollständigen Eigentum des Bundes und schafft alle Voraussetzungen, dass in Zukunft überall in Deutschland gleichberechtigt geplant, gebaut und finanziert werden kann. Die Gesellschaft soll die Möglichkeit haben, für einzelne Projekte im Rahmen der Wirtschaftlichkeit ÖPP-Verträge zu vergeben und Investoren daran zu beteiligen, so wie es heute beim Bau von Autobahnen bereits möglich ist und erfolgreich umgesetzt wird.

Die deutsche Bauwirtschaft ist auf diesem Weg ein unverzichtbarer Partner. Dafür danke ich ihr herzlich. Gemeinsam wollen wir unsere Zukunftsoffensive für die Infrastruktur in die Tat umsetzen – und unser Land an der Spitze halten bei Wachstum, Wohlstand und Arbeit.Ich wünsche Ihnen einen guten Start ins neue Jahr, viel Erfolg bei Ihren Projekten und allzeit Gottes Segen.

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