Kommentar
Rekordstart
von:Rainer Oschütz
Einen guten Start ins neue Jahr hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hingelegt. Für 2016 plant er Investitionen in Höhe von 13 Mrd. Euro für die Infrastruktur in Deutschland ein. Auf Basis des Haushaltes in diesem Jahr fließen davon 7,4 Mrd. Euro in den Bau, Erhalt und Betrieb der Bundesfernstraßen. Damit stehen in den kommenden Jahren so viele Mittel bereit wie noch nie zuvor. Durch diesen Modernisierungsschub werden die Infrastrukturinvestitionen auf ein Rekordniveau hochgefahren – bis 2018 bedeutet das ein Plus von 40 %.
Bei aller Euphorie des Ministers kann man sicher sein, dass die Verbesserung der Mobilität noch mehr finanzielle Mittel erfordert. Allein eine kontinuierliche Instandsetzung des Straßennetzes muss fest eingeplant werden. Nur so macht die gegenwärtige Offensive auch Sinn. Dass das Straßennetz ein Rückgrat der Mobilität sei, wie es Dobrindt formuliert, sollte künftig Gradmesser einer vernünftigen Verkehrspolitik bleiben.
Dazu gehört natürlich ein vernünftiger Planungsvorlauf für die einzelnen Projekte. Nachdem in den vergangenen Jahren in den Bauverwaltungen ein Personalabbau nach der "Rasenmähermethode" stattgefunden und somit ein eklatanter Personalmangel in den Bauverwaltungen herrscht, ist es zu befürchten, dass die baureifen Projekte in den Schubladen fehlen – Planungs- und Investitionssicherheit nicht garantiert. Das gilt vor allem für den öffentlichen Bau. Probleme bereiten darüber hinaus auch die ungenügenden Kapazitäten bei den Auftraggebern, um Ausschreibungen auf dem Markt zu platzieren. Nicht umsonst fordern Bauverbände wie der BVMB von der Politik, die Bauverwaltungen künftig wieder zu verstärken. Dazu gehört selbstverständlich die Kontinuität von Investitionsmitteln über die aktuelle Legislaturperiode hinaus.
Es bleibt dabei, Deutschland braucht Verkehrswegeinvestitionen, die das derzeitige Niveau weit übersteigen. Wir müssen weg von einer Verkehrsinfrastrukturpolitik, die den Namen nicht verdient. Unhaltbare Versprechungen sind nicht nur ökonomisch fehl am Platz, sondern schaffen nur noch mehr Unruhe. Deshalb ist der "Rekordstart" des Verkehrsministers ein gutes Omen für das Baujahr 2016.
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