Liefergemeinschaften
Rechtliche Voraussetzung erläutert
Bonn/Ostfildern (ABZ). – Unter dem Motto "Liefergemeinschaften – Gemeinsam sind wir stark" veranstaltete der Deutsche Asphaltverband e. V. (DAV) in Zusammenarbeit mit dem Industrieverband Steine und Erden Baden-Württemberg e. V. (ISTE) die zweite gemeinsame Informationsveranstaltung im Haus der Baustoffindustrie, in Ostfildern. Als Regionalvorsitzender des DAV begrüßte Stefan Schmidt-Weiss und der Präsident des ISTE, Peter Röhm, die annährend 50 Teilnehmer. Schmidt-Weiss berichtete, dass im Zuge der Sektoruntersuchung vom Kartellamt auch ca. 2100 Liefergemeinschaften in der Asphaltindustrie untersucht wurden. Das Bundeskartellamt sah Liefergemeinschaften immer dann kritisch, bei denen Preis und Quote festgesetzt werden.
Als Folge davon kam es innerhalb der Asphaltbranche zu großen Verunsicherungen über die Zulässigkeit von Liefergemeinschaften. Die Veranstaltung soll diese Verunsicherungen ausräumen. Marco Bokies, DAV-Geschäftsführer und Heinz Sprenger, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des ISTE führten in das Thema aus Sicht der Interessen der mittelständischen Verbandsmitglieder ein. Ihrer Auffassung nach, ist es nun Aufgabe der Verbände, die vom Bundeskartellamt postulierten Forderungen und juristischen Vorgaben kritisch zu durchleuchten. Denn bleibt es bei den restriktiven Vorgaben durch das Bundeskartellamt, wird es den mittelständischen Unternehmen fast unmöglich gemacht, sich an Ausschreibungen zu beteiligen, bei denen aufgrund der Baustellengröße nur ein Angebot in der Form einer Bieter- und Liefergemeinschaft möglich wäre. Die rechtlichen Voraussetzungen für Liefergemeinschaften zur Lieferung von Asphaltmischgut im Straßenbau wurden von Rechtsanwalt Dr. Torsten Schwarze, Partner bei Morgan, Lewis & Bockius LLP, Frankfurt referiert. Die rege Diskussion zeigte, dass sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer intensive Gedanken machen, um auch zukünftig als mittelständische Asphalt-Industrie lieferfähig zu bleiben, heißt es von Seite des Verbandes.
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