Mehr Investitionen in Verkehrswege gefordert
BERLIN (dpa). - Der Bundesrechnungshof hat die Regierung aufgefordert, mehr Geld in den Erhalt der Straßen zu investieren. Deren Zustand sei besorgniserregend, sagte Rechnungshof-Präsident Kay Scheller der "Welt am Sonntag". "Für die kommenden Jahre sollte der Bund deutlich mehr Mittel in den Erhalt der Straßen investieren als bislang vorgesehen." Denn der Erhalt der Straßen sei nicht nur eine staatliche Pflichterfüllung, "er gehört zu den Zukunftsaufgaben unseres Landes". Schellers Warnung bezieht sich auf einen Prüfbericht des Rechnungshofs, der sich mit der Erhaltungsbedarfsprognose im Bundesfernstraßenbau befasst. Konkret wird darin kritisiert, dass die Finanzierungspläne des Bundesverkehrsministeriums für den Erhalt von Autobahnen und Bundesstraßen von 2016 bis 2030 viel zu niedrig angesetzt seien.
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