Thema ÖPP

Bund nimmt ÖPP-Projekte in den Fokus

Berlin (ABZ). "Die Bundesregierung bestätigt die Wirtschaftlichkeit, die Terminsicherheit und die hohe Bauqualität bei ÖPP-Projekten auf Bundesebene. Diese Kundenzufriedenheit…

Erneut Streit über ÖPP-Projekte im Autobahnbau

Öffentlich-Private Partnerschaften, sogenannte ÖPP-Projekte, im Autobahnbau bleiben auch 2020 umstritten. Auf eine Anfrage hatte das Bundesverkehrsministerium mitgeteilt, dass –…

Kein Millionennachschlag für A1 mobil

Der Steuerzahler muss vorerst kein Geld nachschießen: Trotz hoher Mautausfälle bleibt der private Autobahnbetreiber A1 mobil auf seiner Millionenforderung an den Bund sitzen. Eine…

Kritik an Mehrkosten bei ÖPP-Projekten

Die Linke hat angesichts von Milliarden-Mehrkosten bei Autobahnprojekten in öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP) Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) heftig kritisiert.…

Erneut Streit um Notwendigkeit von ÖPP-Projekten

Der Autobahnausbau der A 61 an der Landesgrenze zwischen Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg wird 600 Millionen Euro teurer als geplant. Bislang konnte die Bundesregierung nicht…

BVMB erneuert Kritik an ÖPP im Bundesfernstraßenbau

Mit Urteil vom 12.02. 2019 hat das OLG München eine Klage der Projektgesellschaft, die als Betreiber den Ausbau und Betrieb des Teilstücks der BAB 8 zwischen Augsburg und Ulm im…

ZDB fordert erneut Verzicht auf ÖPP

Mit einem aktuellen Statement hat der Zentralverband des Deutschen Baugewerbes (ZDB) seine Kritik an Öffentlich Privaten Partnerschaften (ÖPP) bei Infrastrukturprojekten erneuert.…

Urteil untermauert Bedenken gegen ÖPP

Das Landgericht Hannover hat vor kurzem die Millionenklage des privaten Konsortiums A 1 Mobil wegen entgangener Mauteinnahmen abgewiesen. Nach Ansicht der Richter habe der…

ÖPP im Verkehrs-Haushalt schadet Mittelstand

Aus dem Entwurf von Verkehrsminister Scheuer für den Bundeshaushalt 2018 geht hervor, dass die Ausgaben für ÖPP-Straßenbau um rd. 140 Mio. Euro auf knapp 600 Mio. Euro angehoben…

Keine wesentlichen Vorteile bei ÖPP im Straßenbau

In einem vor Kurzem veröffentlichten Bericht kam der Europäische Rechnungshof zu dem Schluss, dass öffentliche-private Partnerschaften nicht als "wirtschaftlich tragfähige Option…

Zentralverband Baugewerbe fordert Vergabestopp

"Die täglich neuen Erkenntnisse, die aus den laufenden ÖPP-Projekten ans Licht kommen, zeigen einmal mehr, dass unsere Warnungen vor ÖPP gerechtfertigt waren. Nicht nur, dass der…

Mittelständische Bauwirtschaft erneuert Kritik

Nach Bekanntwerden der drohenden Pleite der Betreibergesellschaft A1 mobil steht das Modell der sogenannten Öffentlich-Privaten-Partnerschaften (ÖPP) stark in der Kritik. Auch die…

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"ÖPP-Debatte verstellt Blick auf die eigentlichen Probleme"

"Wir brauchen eine Wende in der Beschaffungspolitik der öffentlichen Hand, um schneller und effizienter bauen zu können. Die jetzt geführte Debatte um einzelne Vertragsmodelle…

Zeit- und Kostenrahmen werden eingehalten

"Öffentlich Private Partnerschaften sind ein sinnvolles und gutes Instrument, um die Sanierung und den Ausbau von Bundesfernstraßen an bestimmten Streckenabschnitten schnell und…

Forderungen weitestgehend umgesetzt

Der Zentralverband des Deutschen Baugewerbes (ZDB) begrüßt den Beschluss von Bund und Ländern zur Einrichtung einer Verkehrsinfrastrukturgesellschaft. Damit wird der Bau und der…

Unter weitgehender Kontrolle des Parlaments

Die geplante Bundesautobahngesellschaft soll unter weitgehender Kontrolle des Parlaments stehen. Auf entsprechende Änderungen des Gesetzentwurfs der Bundesregierung haben sich die…

Termin- und Kostensicherheit von ÖPP-Hochbauprojekten gelobt

"Unsere öffentlichen Partner bescheinigen ihren ÖPP-Hochbauprojekten nicht nur eine hohe Termin- und Kostensicherheit, sondern auch einen verlässlichen Betrieb mit hoher Qualität.…

Finanzminister wirbt für ÖPP

Niedersachsens Finanzminister Peter-Jürgen Schneider setzt sich für ein stärkeres Engagement privater Geldgeber bei öffentlichen Investitionen ein. In einem Gespräch mit der "Neuen…

ÖPP Baupolitik

"Wir sind vor allem dann stark, wenn wir mit einer Stimme sprechen"

Infrastruktur, Bauvertragsrecht, ÖPP, Digitalisierung u. v. m. – Selten stand die Baubranche vor derart vielen Herausforderungen wie aktuell. Umso wichtiger, dass die…

Autobahnbau ist Aufgabe der Bauwirtschaft

"Wir brauchen grundlegend neue Voraussetzungen für den Bundesautobahnbau. Bauunternehmen und die Bauverwaltungen von Bund und Ländern brauchen endlich wieder planbare…

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LLVZ - Leistungs- und Lieferverzeichnis

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BVMB und Bundesrechnungshof sind gegen ÖPP

Bonn (ABZ).– Der Bundesrechnungshof (BRH) hat zu Beginn des Jahres Kritik an den Plänen des Bundesverkehrsministers zum privaten Autobahnbau geübt. Der BRH warnt besonders vor dem…

Hochtief baut neues Polizeipräsidium in Aachen

Die Polizei Aachen hat Hochtief damit beauftragt, ein neues Polizeipräsidium zu errichten. Das neue Gebäude entsteht in öffentlich-privater Partnerschaft (ÖPP) zwischen der…

Kosten bei privatem Autobahnbau steigen weiter

Der privatwirtschaftlich organisierte Autobahnbau und -betrieb entwickelt sich nach Darstellung des MDR zum Fass ohne Boden. Immer wieder kommt es zu Streitigkeiten zwischen Staat…

Hochtief will Infrastrukturgeschäft ausbauen

Der Baukonzern Hochtief hofft durch neue Aufträge für Infrastruktur-Projekte wie Autobahnen oder Brücken auf einen Ausbau seines deutschen Geschäfts. Das Essener Unternehmen wolle…