Baugenehmigung in Bayern digital erteilt
Die erste digitale Baugenehmigung in Bayern ist vor Kurzem vom Landratsamt Augsburg erteilt worden.
Architektenkammer fordert Überarbeitung des Baurechts
Angesichts der Wohnungsnot in Deutschland hat der Präsident der baden-württembergischen Architektenkammer vom Bund Änderungen beim Baurecht gefordert. Die Rechtskraft von…
DIN-Normen sind keine Rechtsnormen, sondern Empfehlungen
Darum geht's: Das Gebäudeenergiegesetz GEG ist in aller Munde. Die Presse spricht von Heizungsgesetz, Wärmewende, "Brüsseler Heizhammer" und Wärmepumpenzwang. Solaranlagen und…
Ein Schlichtungsverfahren spart Zeit und Nerven
Die Schlichtung ist als Verfahren zur Lösung von Baustreitigkeiten besonders geeignet, davon ist Rechtsanwalt Dr. Ulrich Böttger von der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) Bau- und…
Angebot zu spät eingegangen – aber trotzdem wirksam
Darum geht's: Grundsätzlich ist ein Angebot, das nach Ablauf der Angebotsfrist eingeht von dem weiteren Vergabeverfahren auszuschließen. Wenn die Ursache für die Verspätung an der…
Umkehr der Beweislast mit der Abnahme und Gefahrübergang
Mit der Abnahme geht die sogenannte Beweislast auf den Besteller über. Vor der Abnahme muss der Unternehmer beweisen, dass sein hergestelltes Werk frei von Mängeln ist. Nach der…
Geplante Bauordnung vorgestellt
Nicht zuletzt für die Energiewende soll in Nordrhein-Westfalen das Baurecht an mehreren Stellen erneut geändert werden. Dies soll den Ausbau von Wind- und Sonnenenergie…
Anforderungen an Bedenkenanmeldungenzur Haftungsfreistellung
Hat der Bauunternehmer Bedenken hinsichtlich der vom Bauherrn vorgesehenen vertraglich vereinbarten Bauausführung, so muss er diese Bedenken konkret darlegen, damit dem…
ABZ-Stellenmarkt
AGB – Auch Anlagen von Anlagen sind Bausoll
Darum geht's: Ein mittelständiges Bauunternehmen (Auftragnehmer) und eine Immobilien- und Bauträgergesellschaft (Auftraggeber) streiten über eine Restwerklohnforderung, dabei im…
Oft unerlaubte Sonntagsarbeit in NRW
Bei der ersten landesweiten Überwachungsaktion zur Sonntagsarbeit haben Kontrolleure in etwa jedem siebten von mehr als 650 kontrollierten nordrhein-westfälischen Betrieben…
Streiten statt bauen
Seit 2018 gilt im Bauvertragsrecht des Bürgerlichen Gesetzbuchs, dass ein Auftraggeber eine vertraglich vereinbarte Leistung grundsätzlich einseitig ändern darf.
AGB – Abnahmeklauseln: Abnahme durch Gutachter und Sachverständige?
Die Abnahme ist der "Dreh- und Angelpunkt" des Bauvertrages. Mit der Abnahme erklärt der Bauherr/Auftraggeber, dass er das hergestellte Werk als das vertraglich geschuldete…
Ausgewählte Unternehmen
Unmögliche Vorgaben des Bestellers im Architektenvertrag
Darum geht's: Auftraggeber sehen in ihren Architektenverträgen in der Regel Baukostenobergrenzen vor. Zudem verlangen sie zumeist entweder von Beginn an oder anhand der…
Kündigung des Bauvertrages bedarf der Schriftform!
Darum geht es: Der private Bauherr hat mit einem Bauunternehmen einen Bauvertrag geschlossen. Wegen Baumängeln kündigt er den Bauvertrag und übermittelt sein Kündigungsschreiben…
Niederlande fungieren als Vorbild
Bis 2030 müssen in den Niederlanden die CO2-Emissionen im Vergleich zu 1990 um die Hälfte gesenkt werden, bis 2050 sollen es 95 Prozent sein.
Vier Firmen müssen Geldbußen zahlen
Wegen illegaler Absprachen zur Vergabe von Straßenbauarbeiten müssen vier Dortmunder Baufirmen Geldbußen von insgesamt knapp einer Million Euro zahlen.
Gebrauchtmaschinen Angebote
Stundenlohnarbeiten nach VOB/B
RA Johannes Jochem erläutert die rechtlich sichere Handhabung von Stundenlohnarbeiten.
Auch Arbeiten ohne "Baucharakter" können das Vorliegen eines Bauvertrages ergeben
RA Sophia Noll erläutert den rechtlichen Rahmen, ob ein Vertrag über Leistungen, die keinen "Baucharakter" haben, als Bauvertrag zu qualifizieren sind.
Schnelle Reformen des Baurechts gefordert
Der Wirtschaftsrat der CDU in Sachsen fordert wegen der angespannten Wohnungssituation im Freistaat schnellstmögliche Reformen des Baurechts.
Bauhandwerkersicherung durch befristete Bankbürgschaft?!
Das Oberlandesgericht München hatte die Frage zu entscheiden, ob die Stellung einer zeitlich befristeten Bankbürgschaft zur Erfüllung des Sicherheitsverlangens den gesetzlichen…
Einsatz eines Baukranes rechtzeitig anzeigen
RA Philip Pürthner erklärt, welche rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Aufstellung eines Baukrans auf privatem Grund gelten.
Rücktrittsrecht vom Vertrag bei Kooperationspflichtverletzung des Werkunternehmers
Das OLG Nürnberg hat in einer Streitigkeit zwischen dem Bauherrn und dem von ihm beauftragen Lifthersteller vom BGH wegen Nichtzulassung einer Revision, also unbeanstandet,…
Schlichten statt Streiten
Streit am Bau lässt sich nicht immer vermeiden. Bevor jedoch Gerichte bemüht werden, empfiehlt es sich oft, eine Schlichtung einzuschalten.
Keine Rückforderung schwarz gezahlter Vorschüsse
Ein Eigentümer hat seinen Schwarzarbeiter nicht nur in der Vergangenheit für die Durchführung von Gartenarbeiten, zum Beispiel für das Rasenmähen, regelmäßig schwarz ohne Rechnung…
Baurecht neben dem Beruf studieren
Die Professional School der Leuphana Universität Lüneburg bietet zur Zeit ein berufsbegleitendes Master-Studienprogramm für Baurecht und Baumanagement an. Den Organisatoren zufolge…
Die Kündigung des Werkvertrages
Darum geht es: Mit der neu eingefügten Vorschrift des § 648 a BGB ist nunmehr auch das seit langem in der Rechtsprechung bereits anerkannte Recht einer Vertragspartei zur Kündigung…
Frist zur Mangelbeseitigung
Darum geht's: Ist eine Frist zur Mangelbeseitigung wirkungslos, wenn der Auftraggeber nicht gleichzeitig eine taugliche Sanierungsplanung vorgelegt?
Auf die richtigen Aspekte achten
Nicht immer enden Bauprojekte erfolgreich. Der Fachanwalt Alexander Hofmann erläutert im folgenden Beitrag, worauf Bauunternehmer bereits bei der Vergabe von Bauleistungen achten…
Das Baustellenhandbuch Bauleitung
Kommunale Wärmeplanung kompakt
Das Baustellenhandbuch Abnahme
Bauphysik-Kalender 2024