Thema Recht und Normen

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Maschinenzuverlässigkeit

Teleskoplader erfüllt internationale Sicherheitsvorschriften

Oisterwijk/Niederlande (ABZ). – Der niederländische Sicherheitsdienst Aboma hat den Teleskoplader Giant Tendo nach den neuesten internationalen Sicherheitsnormen getestet. Mit einem Team von Spezialisten kam dieses unabhängige Büro zu dem Ergebnis, dass die Teleskoplader den Normen EN ISO 12100 und EN 1459 entsprechen. "Für uns als Hersteller kommt die Sicherheit und Stabilität unserer Maschinen immer an erster Stelle", sagt Hein-Jan Hoogers, CE-Koordinator bei… mehr
Rechteck

Bewerbung um Auftragsvergabe

Darum geht´s: Fast schon regelmäßig taucht bei Bauausschreibungen die Frage auf, ob man sich um die Auftragsvergabe bewerben soll, obgleich man für einen Teil der Anforderungen nicht die nötigen Kapazitäten, Referenzen oder Zertifizierungen besitzt. Die Antwort ist relativ einfach. Wenn es Ihnen als Unternehmen gelingt, ein anders Unternehmen, das über die geforderte Nachweise verfügt, für eine gemeinsame Teilnahme in der Gestalt einer Bietergemeinschaft zu gewinnen, steht… mehr
Bei Bauprodukten

CE-Zeichen künftig maßgeblich

Berlin (ABZ). – Im Oktober 2016 hat das Ü-Zeichen in Deutschland seine rechtliche Bedeutung verloren. Betroffen davon sind alle Bauprodukte, die einheitlichen europäischen Regeln unterliegen. Dazu gehört auch die Mineralwolle. Hintergrund ist die Einführung der neuen Musterbauordnung und deren Umsetzung in die Landesbauordnungen. Dieser Beitrag zeigt, was sich nun ändert und was bleibt. Allein das CE-Zeichen reicht jetzt aus, um harmonisierte Bauprodukte wie Mineralwolle… mehr
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BVMB

Dringend Änderungsbedarf beim Bauvertragsrecht

Bonn (ABZ). – Mit Entsetzen verfolgt die mittelständische Bauwirtschaft die derzeitigen Beratungen über die Reform des Bauvertragsrechts. Es enthält einerseits Regelungen zu Aus- und Einbaukosten und zum Verbraucherschutz, andererseits aber auch heftig umstrittene Vorschläge zum Bauvertragsrecht. "Die Regelungen zu Aus- und Einbaukosten und zum Verbraucherschutz können wir grundsätzlich tragen, aber die unausgewogenen Vorschläge zum Bauvertragsrecht müssen nicht nur… mehr
Rechteck

Muss Auftragnehmer Baumangel beseitigen, auch wenn Bauherr Mangelbeseitigung ergebnislos selbst versucht hat?

Darum geht´s: Ausgangspunkt jeder Betrachtung für die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien bei Vorliegen von Baumängeln ist stets, dass der Auftragnehmer zur Herstellung einer mangelfreien Bauleistung verpflichtet ist und bleibt. Er muss die bestellte Bauleistung so herstellen, dass es die vereinbarte Beschaffenheit hat. Fehlt es an einer Beschaffenheitsvereinbarung, so ist die Bauleistung so herzustellen, dass sie sich für die im Bauvertrag vorausgesetzte bzw. für die… mehr
Steuernachlass wird erweitert

Berlin (dpa). – Steuerzahler können künftig deutlich mehr haushaltsnahe Dienstleistungen und Handwerkertätigkeiten von der Steuer absetzen als bisher. Das geht aus einem Schreiben der Finanzbehörden von Bund und Ländern hervor, über das die Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft" zuvor berichteten. Künftig ist es möglich, beim Finanzamt auch die Lohnkosten geltend zu machen, die beim Schneeräumen auf Gehwegen vor dem eigenen Grundstück anfallen. Die Prüfung der… mehr
- Erbschaftsteuer: Das Hin und Her ist beendet, die Herausforderungen bleiben
- Erbschaftssteuer bei Unternehmensübergabe
Rechteck

Baulärm kann unter Umständen Bauzeit verlängern

Darum geht's: Der durch gewerbliche Bauarbeiten verursachte Lärm ist regelmäßig Gegenstand verwaltungsgericht-licher als auch zivilgerichtlicher Entscheidungen. Die maßgebliche Vorschrift für die Beurteilung von Baulärm ist neben den Regelungen des Bundesimmissionsschutzgesetzes die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Schutz gegen Baulärm. Obgleich diese Vorschrift aus dem Jahre 1970 stammt, stellt das Bundesverwaltungsgericht in einer Entscheidung vom 10.07.2012 fest, dass… mehr
Elbphilharmonie

Hochtief und Handwerker streiten um Geld

Hamburg (dpa). – Bei der Elbphilharmonie gibt es Streit zwischen einem Handwerksbetrieb und dem Baukonzern Hochtief. Das Unternehmen OptiPlan aus Goldenstedt im Kreis Vechta kritisierte jetzt, der Bauträger Hochtief schulde der Firma noch 750 000 Euro für Estricharbeiten. Wegen der fehlenden Zahlung stehe seine Firma nun kurz vor der Insolvenz, sagte OptiPlan-Geschäftsführer Jens Bögershausen. Hochtief sei für Mehrkosten, die u. a. wegen der verlängerten Bauzeit entstanden… mehr
Erbschaftssteuer bei Unternehmensübergabe

Kaum negative Konsequenzen für kleine und mittlere Unternehmen (KMU): Nachdem die Erbschaft- und Schenkungsteuer auf Veranlassung des Bundesverfassungsgerichtes neu geregelt wurde, dürfte sich für die meisten Firmenerben kaum etwas ändern, da das Gros der Firmen zu den KMU zählt. Bis zu einem Unternehmenswert (Wert des begünstigten Vermögens) von 26 Mio. Euro müssen keine Erbschaft- oder Schenkungssteuern gezahlt werden, wenn der Betrieb sieben Jahre bei gleicher… mehr
Pendel-X-Tieflader mit Baggerstielmulde

Nooteboom gewinnt Klage gegen Mitbewerber bei Europäischem Patentamt

Wijchen/Niederlande (ABZ). – Etwas mehr als zehn Jahre – so lange dauerte das juristische Gerangel um den Pendel-X-Euro-Tieflader mit Baggerstielmulde, welche von Nooteboom entwickelt und erstmals vorgestellt wurde. Anfang dieses Jahres hat das Europäische Patentamt abschließend zugunsten von Nooteboom entschieden: Die Kombination einer Baggerstielmulde mit Pendelachsen ist einzigartig und Nooteboom ist als Patentinhaber einzig dazu berechtigt, diese Technologie in Europa zu… mehr
Lkw-Käufer sollen sich melden

Bentham finanziert Klage gegen Hersteller-Kartell

London/England (ABZ). – Bentham gab bekannt, dass das Unternehmen bereit ist für Käufer von Lastkraftwagen, die Opfer des europäischen Lkw-Kartells geworden sind, entsprechende rechtliche Schritte zu finanzieren. Am 19. Juli 2016 hat die Europäische Kommission (die Kommission) festgestellt, dass die Lkw-Hersteller MAN, Volvo/Renault, Daimler, Iveco und DAF gegen Artikel 101 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union sowie gegen Artikel 53 des EWR-Abkommens,… mehr
Klagen gegen neuen Elbtunnel abgewiesen

Leipzig (dpa). – Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klagen gegen den Elbtunnel der Autobahn 20 in Niedersachsen abgewiesen. Die Planungen für das Teilstück zwischen Drochtersen bis zur Landesgrenze zu Schleswig-Holstein seien weder formell noch inhaltlich zu beanstanden, urteilte jetzt das Gericht in Leipzig. (Az.: BVerwG 9 A 18.15 und 9 A 19.15) Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) erklärte, er rechne nun bei einem optimalen weiteren Verlauf mit einem Baubeginn… mehr

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