Thema Recht und Normen

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• Rechteck

  Müssen Auftraggeber Angebote auf Kalkulationsfehler überprüfen?

  

  Darum geht´s: Nachdem wir vor kurzem an dieser Stelle den Zuschlag auf ein irrtümlich unterkalkuliertes Angebot thematisiert haben, geht es nachfolgend um einen in der Praxis nicht weniger häufigen Fall, den des Zuschlags auf ein mit einem Kalkulationsfehler im weiteren Sinne behaftetes Angebot. Zugrunde liegt dem Fall die Ausschreibung eines Bodenbelags mit einer Plattendicke von 20 mm, auf den ein Angebot ("Platte . . . konventionell") den Zuschlag erhielt, das objektiv… mehr

  • Rechteck: Änderungen im ersten Abschnitt der VOB/A
  • Rechteck: Abnahmeverweigerung durch den Besteller
  • Rechteck: Baukonzession im neuen Gewand
  • Rechteck: Die förmliche Abnahme benötigteine Niederschrift

• Neues Vergaberecht

  "Planungswettbewerbe" bei Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen von Bedeutung

  

  Wiesbaden. –  Seit dem 18. April gilt in Deutschland das neue nationale Vergaberecht. Die Auswirkungen auf Wirtschaft und Unternehmen sind groß. Die ABZ veröffentlicht jetzt den vierten Teil einer 14-tägig erscheinenden siebenteiligen Reihe von Fachartikeln.Der nachfolgende Beitrag ist von Prof. Rudolf Jochem, Rechtsanwalt sowie Fachanwalt für Bau- & Architektenrecht und Steuerrecht, aus Wiesbaden. Der nächste Beitrag erscheint am 3. Juni zum Thema "Spezielle… mehr

  • Rechteck: Änderungen im ersten Abschnitt der VOB/A
  • Rechteck: Zündstoff in der neuen VOB – Droht eine Kündigungswelle?
  • Rechteck: VOB als Ganzes – Bedeutungfür AGB-Kontrolle
  • Abschlagszahlungen zu 90 oder zu 100 Prozent der nachgewiesenen Leistung?

• BMWi-Mittelstandstag

  Spezialschutzglas für den Denkmalschutz enthüllt

  

  Berlin (ABZ). – Mit rund einem Dutzend Neuheiten allein aus dem Bauwesen wird der diesjährige Innovationstag Mittelstand in Berlin erneut zum Treffpunkt für Industrieforscher sowie künftige Anwender und Nutzer mit Fördermitteln entwickelter Produkte, Verfahren und Dienstleistungen.Auf dem Technik-Open Air am 2. Juni hat auch ein Schatten spendendes Sicherheitsfenster speziell für denkmalgeschützte Gebäude Weltpremiere. Die inzwischen zum Patent angemeldete Neuheit aus dem… mehr
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• KfW: Heizkessel-Austausch erneut an Spitze der Modernisierungsmaßnahmen

  Berlin (ABZ). – Beim Heizkostensparen gehen die meisten Hausbesitzer in Deutschland schrittweise vor: Statt gleich das ganze Haus zu sanieren, setzen viele Eigentümer auf sogenannte Einzelmaßnahmen. Der Austausch alter Heizkessel lag dabei im vergangenen Jahr erneut an der Spitze der fünf am häufigsten geförderten Modernisierungsmaßnahmen. Das zeigt eine Auswertung der aktuellen Förderstatistik der staatlichen KfW-Bank durch die Deutsche Energie-Agentur (dena). Neue… mehr

  • Studie der KfW-Bankengruppe: Investitionsstau von 34 Milliarden
  • Einfamilienhaus in Massivbauweise: Effizienzhaus 40 Plus fertiggestellt
  • Analyse des KfW-Förderreports: Energieeffiziente Gebäudesanierung besser fördern
  • Energieeffizientes Bauen wird ab 1. April stärker gefördert

• Rechteck

  Baustellenreinigung

  

  Darum geht's: Das Thema Baustellenreinigung beschäftigt schon seit Jahrzehnten die Gemüter der Bauschaffenden. Den Grundsatz beschreibt Ziffer 4.1.11 und 4.1.12 VOB/C DIN 18299 der allgemeinen Regelungen für Bauarbeiten jeder Art. Das Prinzip ist eindeutig. Jeder Handwerker hat für die Entsorgung von Abfall und für die Beseitigung seiner Verunreinigungen auf eigene Kosten zu sorgen. Diese Pflicht stellt eine mit der Vertragsleistung mitvergütete Nebenleistung dar.Der Streit… mehr

  • Rechteck: Änderungen im ersten Abschnitt der VOB/A
  • Rechteck: Abnahmeverweigerung durch den Besteller
  • Rechteck: Baukonzession im neuen Gewand
  • Rechteck: Nicht prüffähige Schlussrechnung, Abrechnung durch den Auftraggeber

• Ermittlungen gegen Kanalkartell

  Essen (dpa). – Nach mehr als drei Jahren hat die Essener Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen das sogenannte Kanalkartell abgeschlossen. Insgesamt zehn Angeschuldigten, darunter Geschäftsführer von Tief-, Straßen- und Rohrleitungsunternehmen, werden verbotene Absprachen vorgeworfen, berichtete eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft am Donnerstag. Die Ermittler gehen davon aus, dass die Angeschuldigten verbotene Absprachen trafen, wer in welcher Weise auf Ausschreibungen… mehr

  • Rechteck: Nachtragsvereinbarung durch Schlussrechnungsprüfung
  • Rechteck: Änderungen im ersten Abschnitt der VOB/A
  • Einfacher und anwenderfreundlicher: DASt-Richtlinie 022 überarbeitet
  • Rechteck: Die förmliche Abnahme benötigteine Niederschrift

• Schwarzarbeit aufgedeckt

  Berlin (dpa). – Kontrolleure des Hauptzollamtes Berlin haben 2015 einen Schaden durch Schwarzarbeit in Höhe von 60,5 Mio. Euro aufgedeckt. Sie leiteten mehr als 5100 Ermittlungsverfahren wegen einer Straftat und 767 Ordnungswidrigkeitsverfahren ein, wie das Hauptzollamt Berlin jetzt mitteilte. mehr

  • Schwarzbauten in Sachsen-Anhalt keine Seltenheit
  • Kommunen sehen Lücken in Bekämpfung von Schwarzarbeit
  • 60 Millionen Schaden durch Schwarzarbeit aufgedeckt
  • Deutlich weniger Schwarzarbeit-Kontrollen

• Neuregelung der VOB/A

  Zahlreiche Regelungen auf mehrere Paragraphen verteilt

  

  Seit dem 18. April gilt in Deutschland das neue nationale Vergaberecht. Die Auswirkungen auf Wirtschaft und Unternehmen sind groß. Die ABZ veröffentlicht jetzt den dritten Beitrag einer 14-tägig erscheinenden siebenteiligen Reihe von Fachartikeln. Der nachfolgende Beitrag ist von Rechtsanwalt Prof. Dr. Ulrich Rommelfanger, Fachanwaltfür Verwaltungs- und Medizinrecht, aus Wiesbaden. Der nächste Beitrag erscheint am 20. Mai zum Thema "Planungswettbewerbe nach neuem… mehr

  • Größere Rechtssicherheit: Elektronische Vergabe im neuen EU-Vergaberecht
  • Burbaum Unternehmensberatung: Flaschenhals bei Angebotsbearbeitung auflösen
  • Rechteck: Pflichtwidriger Zuschlag auf irrtümlich unterkalkuliertes Angebot

• Appell an Bundesrat

  Baugewerbe fordert "Fairplay"

  Berlin (ABZ). – "Diese vom Wirtschaftsausschuss angenommenen Anträge tragen den Bedenken der Bauwirtschaft in weiten Teilen Rechnung und sorgen für Fairplay zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer auf dem Bau. Daher appellieren wir an den Bundesrat, den Beschlüssen des Wirtschaftsausschusses zu folgen", forderte der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbandes Deutsches Baugewerbe (ZDB), Felix Pakleppa. Der Wirtschaftsausschuss des Bundesrates hatte sich ausführlich… mehr

  • Zentralverband: Bauboom ungebrochen
  • ZDB: Neue CE-Kennzeichnung führt zu Unsicherheit
  • Baugewerbe erwartet gutes Baujahr
  • Baugewerbe: Weg frei machen für höhere Investitionen in Wohnungsbau

• Korruptionsaffäre in NRW

  Angeklagter Ex-Chef bestreitet Vorwürfe

  Düsseldorf (dpa/lnw). – Im Prozess um die millionenschwere Korruptionsaffäre bei NRW-Bauvorhaben hat der Hauptangeklagte zum ersten Tatkomplex ausgesagt und eine Straftat bestritten. "Ich habe den Kaufpreis nicht verraten", sagte der Ex-Chef des landeseigenen Baubetriebs BLB, Ferdinand Tiggemann (67), vor dem Düsseldorfer Landgericht im Zusammenhang mit dem geplanten Verkauf des Landesbehördenhauses in Bonn. Damit wies er den Vorwurf des Verrats von Dienstgeheimnissen… mehr

  • Vertriebsnetz weiter ausgebaut
  • Tauchmotorpumpen: Neue P-Serie in Leichtbauweise
  • Neuer Standort und neue Modelle: Bell stellt Weichen für die Zukunft
  • Verschleißteilspezialist EBEV: Kapazitäten in der Produktion erweitert

• Rechteck

  Die Vollmacht des Architekten

  

  Darum geht´s: Gemäß § 1 Abs. 3 VOB/B bleibt es dem Auftraggeber vorbehalten, Änderungen des Bauentwurfes anzuordnen. Geschieht die Anordnung durch ausdrückliche Anordnung des Bauherren selbst, werden die Parteien allenfalls im Rahmen noch nicht festgelegter Preiseinsätze über die Höhe des damit zusammenhängenden Vergütungsanspruches streiten. Dem Grunde nach kann die Beauftragung jedoch schon streitig sein, wenn die Anordnung nicht durch den Bauherren selbst, sondern durch… mehr

  • Rechteck: Änderungen im ersten Abschnitt der VOB/A
  • Rechteck: Abnahmeverweigerung durch den Besteller
  • Rechteck: Baukonzession im neuen Gewand
  • Rechteck: Die förmliche Abnahme benötigteine Niederschrift

• Baurecht für zweite S-Bahn-Stammstrecke in München erteilt

  München (dpa). – Die Planungen für eine zweite S-Bahn-Stammstrecke in München haben nach einigen Verzögerungen eine entscheidende Hürde genommen. Jetzt erließ das Eisenbahnbundesamt den lang erwarteten Planfeststellungsbeschluss für das letzte der insgesamt drei Teilstücke. Ein Sprecher der Behörde bestätigte einen entsprechenden Bericht des „Münchner Merkur“. Damit besteht nun Baurecht für die gesamte Strecke. Bevor mit dem milliardenteuren Bau begonnen wird, muss aber die… mehr

  • Bahn will mit Stuttgart 21 bis Ende 2021 fertig sein
  • Erster Spatenstich für Bahnstrecke von Kiel nach Schönberger Strand
  • Grundsteinlegung für Stuttgart 21 am 16. September
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