Thema Recht und Normen

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Kündigung per E-Mail – Schriftform gewahrt?

Darum geht's: Die Parteien schließen einen Werkvertrag über Bauleistungen und Regeln im Rahmen dieses Vertrages, dass die Kündigung des Vertragsverhältnisses der Schriftform bedarf. Der Auftraggeber kündigt diesen Vertrag mit einer E-Mail, der er als PDF-Datei ein formales Kündigungsschreiben mit Briefkopf und Unterschrift beigefügt hat. Das OLG Frankfurt hat mit Beschluss vom 16.03.2015, Az.:4 U 265/14 festgestellt, dass zur Wahrung der durch Vertrag bestimmten… mehr
Korrektes Prüfen von Steigtechnik nach DGUV-Richtlinien

Praxisbezug nochmals deutlich gesteigert

Wangen (ABZ). – Wer in seinem Unternehmen Leitern, Tritte, Arbeits- oder Schutzgerüste einsetzt, hat im Sinne der Arbeitssicherheit einige Pflichten zu erfüllen: Die Steighilfen müssen regelmäßig auf ihren ordnungsgemäßen Zustand überprüft und die Mitarbeiter im Umgang geschult werden. Um den Lernerfolg durch die direkte Umsetzung des Lehrinhaltes noch zu intensivieren, hat Steigtechnikhersteller Hymer-Leichtmetallbau jetzt das Konzept seines VDSI-anerkannten "Seminars zur… mehr
Sanktionierung von Vergabemängeln

Das Nachprüfungsverfahren im Oberschwellenbereich von Bauleistungen

Wiesbaden. - Seit dem 18. April gilt in Deutschland das neue nationale Vergaberecht. Die Auswirkungen auf Wirtschaft und Unternehmen sind groß. Die ABZ veröffentlicht jetzt den sechsten Beitrag einer 14-tägig erscheinenden siebenteiligen Reihe von Fachartikeln. Der nachfolgende Beitrag ist von Prof. Dr. Ulrich Rommelfanger, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Fachanwalt für Medizinrecht, sowie Partner der RJ Anwälte Jochem PartGmbH aus Wiesbaden. Der nächste… mehr
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Vertragserfüllungsbürgschaft – Bestehenbleiben in der Gewährleistungsphase?

Darum geht's: In aller Regel sehen allgemeine Geschäftsbedingungen von Auftraggebern für Bauaufträge vor, dass die Bauunternehmerin eine Vertragserfüllungssicherheit zu leisten hat. Die Vertragserfüllungssicherheit, meistens durch Bankbürgschaft, hat den Sinn und Zweck, die Verwirklichung des sogenannten Vertragserfüllungsrisikos abzufangen. Das Vertragserfüllungsrisiko verwirklicht sich insbesondere, wenn eine Baufirma in Insolvenz geht, bevor ihre Werkleistung… mehr
Spezielle Fragen zur VOB/B

Neues Kündigungsrecht für Auftraggeber – Nachteil für Bauunternehmer?

Wiesbaden. – Seit dem 18. April gilt in Deutschland das neue nationale Vergaberecht. Die Auswirkungen auf Wirtschaft und Unternehmen sind groß. Die ABZ veröffentlicht jetzt den fünften Beitrag einer 14-tägig erscheinenden siebenteiligen Reihe von Fachartikeln. Der nachfolgende Beitrag ist von Rechtsanwalt Johannes Jochem, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht und Partner der RJ Anwälte Jochem PartGmbH aus Wiesbaden. Der nächste Beitrag erscheint am 17. Juni zum Thema… mehr
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Müssen Auftraggeber Angebote auf Kalkulationsfehler überprüfen?

Darum geht´s: Nachdem wir vor kurzem an dieser Stelle den Zuschlag auf ein irrtümlich unterkalkuliertes Angebot thematisiert haben, geht es nachfolgend um einen in der Praxis nicht weniger häufigen Fall, den des Zuschlags auf ein mit einem Kalkulationsfehler im weiteren Sinne behaftetes Angebot. Zugrunde liegt dem Fall die Ausschreibung eines Bodenbelags mit einer Plattendicke von 20 mm, auf den ein Angebot ("Platte . . . konventionell") den Zuschlag erhielt, das objektiv… mehr
Neues Vergaberecht

"Planungswettbewerbe" bei Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen von Bedeutung

Wiesbaden. – Seit dem 18. April gilt in Deutschland das neue nationale Vergaberecht. Die Auswirkungen auf Wirtschaft und Unternehmen sind groß. Die ABZ veröffentlicht jetzt den vierten Teil einer 14-tägig erscheinenden siebenteiligen Reihe von Fachartikeln.Der nachfolgende Beitrag ist von Prof. Rudolf Jochem, Rechtsanwalt sowie Fachanwalt für Bau- & Architektenrecht und Steuerrecht, aus Wiesbaden. Der nächste Beitrag erscheint am 3. Juni zum Thema "Spezielle… mehr
BMWi-Mittelstandstag

Spezialschutzglas für den Denkmalschutz enthüllt

Berlin (ABZ). – Mit rund einem Dutzend Neuheiten allein aus dem Bauwesen wird der diesjährige Innovationstag Mittelstand in Berlin erneut zum Treffpunkt für Industrieforscher sowie künftige Anwender und Nutzer mit Fördermitteln entwickelter Produkte, Verfahren und Dienstleistungen.Auf dem Technik-Open Air am 2. Juni hat auch ein Schatten spendendes Sicherheitsfenster speziell für denkmalgeschützte Gebäude Weltpremiere. Die inzwischen zum Patent angemeldete Neuheit aus dem… mehr
KfW: Heizkessel-Austausch erneut an Spitze der Modernisierungsmaßnahmen

Berlin (ABZ). – Beim Heizkostensparen gehen die meisten Hausbesitzer in Deutschland schrittweise vor: Statt gleich das ganze Haus zu sanieren, setzen viele Eigentümer auf sogenannte Einzelmaßnahmen. Der Austausch alter Heizkessel lag dabei im vergangenen Jahr erneut an der Spitze der fünf am häufigsten geförderten Modernisierungsmaßnahmen. Das zeigt eine Auswertung der aktuellen Förderstatistik der staatlichen KfW-Bank durch die Deutsche Energie-Agentur (dena). Neue… mehr
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Baustellenreinigung

Darum geht's: Das Thema Baustellenreinigung beschäftigt schon seit Jahrzehnten die Gemüter der Bauschaffenden. Den Grundsatz beschreibt Ziffer 4.1.11 und 4.1.12 VOB/C DIN 18299 der allgemeinen Regelungen für Bauarbeiten jeder Art. Das Prinzip ist eindeutig. Jeder Handwerker hat für die Entsorgung von Abfall und für die Beseitigung seiner Verunreinigungen auf eigene Kosten zu sorgen. Diese Pflicht stellt eine mit der Vertragsleistung mitvergütete Nebenleistung dar.Der Streit… mehr
Ermittlungen gegen Kanalkartell

Essen (dpa). – Nach mehr als drei Jahren hat die Essener Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen das sogenannte Kanalkartell abgeschlossen. Insgesamt zehn Angeschuldigten, darunter Geschäftsführer von Tief-, Straßen- und Rohrleitungsunternehmen, werden verbotene Absprachen vorgeworfen, berichtete eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft am Donnerstag. Die Ermittler gehen davon aus, dass die Angeschuldigten verbotene Absprachen trafen, wer in welcher Weise auf Ausschreibungen… mehr
Schwarzarbeit aufgedeckt

Berlin (dpa). – Kontrolleure des Hauptzollamtes Berlin haben 2015 einen Schaden durch Schwarzarbeit in Höhe von 60,5 Mio. Euro aufgedeckt. Sie leiteten mehr als 5100 Ermittlungsverfahren wegen einer Straftat und 767 Ordnungswidrigkeitsverfahren ein, wie das Hauptzollamt Berlin jetzt mitteilte. mehr