Thema Rechteck

XPS und EPS

Darum geht es: Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart hatte zum Aktenzeichen 10 U 14/19 einen Fall zu entscheiden, bei dem unter der Bodenplatte eines Kellers in WU-Beton (weiße Wanne) Dämmung verbaut…

Rechteck Recht und Normen

Neues Bauvertragsrecht: OLG Frankfurt am Main erklärt zahlreiche Bauvertragsklauseln für unwirksam

Darum geht es: Klage erhoben hat ein sich für Verbraucherschutz im Bauwesen einsetzender gemeinnütziger Verein. Das beklagte Bauunternehmen erstellt schlüsselfertig Wohnhäuser und verwendete bestimmte…

Rechteck Recht und Normen

"Schwarzgeldabrede bei nicht rechtzeitiger Rechnungstellung?"

Darum geht es: Ein Architekt übernimmt Architektenleistungen für die Gesellschafter einer GmbH, mit der er in dauerhafter Geschäftsbeziehung stand. Seine Arbeiten waren spätestens im September 2016…

Rechteck Recht und Normen

Restauratoren aufgepasst – Vergütungsnachträge ausgeschlossen?

Darum geht's: Wenn Bauunternehmer mehr leisten müssen als vertraglich vereinbart, steht ihnen auch mehr an Werklohn zu. Es sind dann also Vergütungsnachträge berechtigt – so die landläufige Meinung.…

Rechteck Recht und Normen

Unverhältnismäßigkeit der Mangelbeseitigung

Darum geht's: Inhalt und Umfang des Nacherfüllungsanspruches werden durch die Maßnahmen bestimmt, die notwendig sind, um den Zustand herzustellen, der nach dem Inhalt des Werkvertrages bei…

Rechteck Recht und Normen

"Der Architekt muss über eigene Planungs- und Überwachungsfehler aufklären!"

Darum geht's: Der Architekt ist Sachverwalter seines Bauherrn. Das OLG Brandenburg hat in einer Entscheidung vom 16.06.2020, Az.: 12 U 77/19, nochmals bekräftigt, was absolut herrschende…

Recht Recht und Normen

Abnahmeprotokoll unterschrieben "i. A."

Darum geht's: Man sagt, die Abnahme sei der Dreh- und Angelpunkt des Werkvertrages. Mit ihr beginnt der Lauf der Gewährleistungsfrist (Verjährung der Mängelrechte) und es erfolgt die Beweislastumkehr…

Bauvertragsklauseln unwirksam

Darum geht's: Klage erhoben hat ein sich für Verbraucherschutz im Bauwesen einsetzender gemeinnütziger Verein. Das Beklagte Bauunternehmen erstellt schlüsselfertig Wohnhäuser und verwendete bestimmte…

Rechteck Recht und Normen

Privatgutachterkosten der Nachtragserstellung nicht erstattungsfähig

Darum geht's: Höchst kontrovers wird vor Gerichten seit Jahren diskutiert, ob die Kosten eines Privatgutachters, die der Auftragnehmer zur Ermittlung seiner Vergütung nach § 2 Abs. 5 VOB/B aufwendet,…

Recht Recht und Normen

"Darf der gekündigte Bauunternehmer oder Architekt so ohne Weiteres seine Abschlagszahlung behalten?"

Darum geht's: Wird ein Bauvertrag oder ein Architektenvertrag vor Abschluss der vertraglichen Leistung vom Auftraggeber gekündigt, stellt sich die Frage, ob der Auftragnehmer so ohne Weiteres seine…

Rechteck Recht und Normen

Die Bürgschaft zur Absicherung des Werklohns verjährt später und kann so im Werklohnprozess geltend gemacht werden

Darum geht's: Gemäß § 650f BGB kann ein Unternehmer eines Bauvertrages sofort ab Vertragsschluss für seine gesamte Vergütung eine Sicherheit vom Besteller verlangen. Dies gilt auch dann, wenn die…

Rechteck Recht und Normen

Kein Zurückbehaltungsrecht wegen Mängeln an anderem Gewerk desselben Bauvorhabens!

Darum geht's: Der Auftragnehmer begehrt restlichen Werklohn für die Durchführung von Bauleistungen an verschiedenen Gewerken (Fassadenarbeiten, Putz-/Spachtelarbeiten, Dämmarbeiten am Keller). Zu den…

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Rechteck Recht und Normen

"Muss ein bauleitender Architekt auch einfache Bauarbeiten überwachen?"

Darum geht's: Wie häufig muss ein bauleitender Architekt eigentlich an der Baustelle sein und die Bauarbeiten überwachen? Diese Frage lässt sich nicht generell beantworten, sondern hängt sehr vom…

Rechteck Recht und Normen

Keine Kostenerstattung für Kalkulationsgutachten?

Darum geht's: Haben Bauvertragsparteien die Geltung der VOB/B vereinbart, kann der Auftraggeber (AG) gem. § 1 Abs. 3 VOB/B Änderungen des Bauentwurfs anordnen. Im Äquivalenzverhältnis ändert sich…

Rechteck Recht und Normen

Bedenkenanmeldung – Adressat?

Darum geht's: Ist der Architekt immer der richtige Adressat einer Bedenkenanmeldung? Der Unternehmer ist nicht nur verpflichtet, die Leistungsbeschreibung und Anordnung des Auftraggebers sowie die…

Rechteck Recht und Normen

Bauausführung muss bei Abnahme geltenden technischen Regeln entsprechen

Darum geht's: Ändern sich die technischen Regeln in Bezug auf ein Bauteil während der Bauzeit, so muss der Bauhandwerker und Architekt/Ingenieur des Bauherrn dafür sorgen, dass die Bauausführung nach…

Rechteck Recht und Normen

Auslegung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Formularvertragsklauseln

Darum geht's: Gelegentlich stellen sich bei der Abwicklung von Bauverträgen durch die Bauvertragsparteien Fragen, wie einzelne Situationen rechtlich zu handhaben sind. Insbesondere dann, wenn…

Rechteck Recht und Normen

Wirksamkeit von Kostenumlagenklauseln

Darum geht's: Eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers, wonach vom Werklohn des Auftragnehmers ein pauschaler Abzug unter anderem für die Beseitigung des Bauschutts…

Pauschale Bedenkenanmeldungen sind nutzlos!

Darum geht es: Der Architekt und sein Bauherr schlagen eine Bauausführung vor. Der Unternehmer meldet Bedenken an, er meint, dass das Bauergebnis mangelbehaftet werde. Wie muss er dies anmelden? Bei…

Rechteck Recht und Normen

Mangel der Vorunternehmerleistung angezeigt – Warum haftet der Nachunternehmer trotzdem?

Darum geht's: Nach § 13 Abs. 3 VOB/B haftet der Unternehmer nicht für Mängel, wenn er die ihm nach § 4 Abs. 3 VOB/B obliegende Mitteilung (Bedenkenanmeldung) gemacht hat. Hierbei sind typische Fehler…

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Rechteck Recht und Normen

Keine automatische Mietminderung wegen Baulärm in der Nachbarschaft

Darum geht es: Es geht um ein häufig auftretendes Problem. In der Nachbarschaft zur Mietwohnung wird gebaut, womit der Vermieter nichts zu tun hat. Kann der Mieter in solchen Fällen seine Miete mit…

Rechteck Recht und Normen

Wann ist eine Nacherfüllung unverhältnismäßig?

Darum gehts: Ist eine Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, kann der Auftragnehmer sie verweigern. Das steht in § 635 Abs. 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Und auch § 13 Abs.…

Rechteck Recht und Normen

"Mehrwertsteuersenkung auf 16 Prozent"

Darum geht's: Das zweites Corona-Steuerhilfegesetz hat bis zum Ende des Jahres die Umsatzsteuer, genannt Mehrwertsteuer, von 19 auf 16 Prozent gesenkt. Dies sind die steuerlichen Hilfsmaßnahmen zur…

Rechteck Recht und Normen

Das Abnahmeprotokoll und seine Bedeutung für die Berechnung der Gewährleistungszeit

Darum geht es: In Abnahmeprotokollen werden häufig der Fristbeginn für den Ablauf der Verjährungsfrist für Mängelansprüche und das Verjährungsende notiert. Was gilt aber, wenn diese im…