Thema Rechteck

Die Teilabnahme im Architektenvertrag

Darum geht es: Nach der Vorstellung des Gesetzgebers sind die Architekten- und Ingenieurleistungen vom Auftragnehmer abzunehmen. Dies war nach dem Recht bis 31. Dezember 2017 schon immer so, weil…

Rechteck Recht und Normen

Stundenlohnarbeiten nach VOB/B

Darum geht's: Im neuen Bauvertragsrecht des BGB – das für Verträge gilt, die ab dem 1. Januar 2018 geschlossen werden – gibt es keine spezielle gesetzliche Regelung zur Handhabung von…

Rechteck Recht und Normen

Die Leistungsbeschreibung beiBauträgerverträgen ab 01.01.2018

Darum geht es: Das ab 01.01.2018 geltende neue Bauvertragsrecht hat auch zwei Paragraphen für den Bauträgervertrag parat. Von besonderer Bedeutung ist der dann geltende § 650 k Abs. 2 und 3 BGB. Es…

Rechteck Recht und Normen

Der gesetzliche Bauträgervertrag

Darum geht's: Das im Jahr 2008 in Abs. 2 des § 632 a BGB durch das Forderungssicherungsgesetz mittelbar eingeführte Vertragsinstitut des Bauträgervertrags, wird nunmehr auch in § 650 u BGB n. F.…

§ 650 g Abs. 4 BGB Schlussrechnungsprüfung

Darum geht's: Mit Einführung des §650 g Abs. 4 BGB sind Ungewissheiten beseitigt, die in Rechtsprechung und Literatur hinsichtlich der Fälligkeit der Schlussrechnung beim BGB Bauvertrag bestanden…

Rechteck Recht und Normen

Neuregelung der Gesamtschuld nach § 650t des neuen Bauvertragsrechts 2018

Darum geht's: Seit den 1960er Jahren gibt es eine baurechtliche Gesamtschuld. Diese hatte die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) ins Leben gerufen um, Architekten und Ingenieure davor zu…

Rechteck Recht und Normen

Sonderkündigungsrecht des Architektenvertrages nach neuem Recht

Darum geht es: Mit Inkrafttreten des Bauvertragsrechts am 1. Januar 2018 wird das Architektenrecht neu geschrieben. Es ist ein Sonderkündigungsrecht für den Bauherrn in § 650 r vorgesehen. Wie sieht…

Rechteck Recht und Normen

Das Anordnungsrecht des Bauherrn – ein gut gemeintes Rechtsinstitut

Darum geht´s: Bereits in der Ausgabe vom 21.07.2017 hatte an gleicher StelleJohannes Jochem sowohl die neugeschaffene Möglichkeit, einen Bauvertrag zukünftig einseitig ändern zu können, als auch den…

Rechteck Recht und Normen

Bauvertragsrecht – einzelne wichtige Neuerungen

Darum geht's: Das neue Bauvertrags- und Mängelhaftungsrecht ab dem 1. Januar 2018 bringt, neben den bereits behandelten Stichworten, auch Änderungen der Abnahmefiktion, der Kündigung aus wichtigem…

Rechteck Recht und Normen

Kann eine Akquisitionsleistung nach HOAI abgerechnet werden?

Darum geht's: Architekten betreiben häufig ihre Auftragsakquisition, indem sie einen potentiellen Bauherrn Planungsleistungen unentgeltlich mit dem Ziel versprechen, im Realisierungsfall mit der…

Rechteck Recht und Normen

Reform des Bauvertragsrechts: Die verschiedenen Vertragstypen

Darum geht's: Wie bereits im Beitrag des Unterzeichners vom 16.06.2017 ausgeführt, wird zukünftig zwischen verschiedenen Vertragstypen differenziert: zuförderst dem Bauvertrag gemäß § 650 a BGB…

Rechteck Recht und Normen

Leistungsänderung und Nachträgenach neuem Bauvertragsrecht 2018

Darum geht's: Ein Anordnungsrecht des Auftraggebers, mithin die Möglichkeit einseitig den Vertrag zu ändern, kannte das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) bisher nicht. Nur wenn die VOB/B als…

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Nutzungsrecht des Auftraggebers an Geräten, Gerüsten, Bauteilen

Darum geht's: Die VOB/B regelt in § 8 Abs. 3 Nr. 3 für den Fall der Kündigung durch den Auftraggeber, dass dieser für die Weiterführung der Arbeiten Geräte, Gerüste, auf der Baustelle vorhandene…

Rechteck Recht und Normen

Regress nach neuem Bauvertragsrecht 2018 Teil II/II

Darum geht's: Juristen verstehen unter dem Begriff "Regress", dass eine haftende Person auf eine weitere Person zugreifen kann und deshalb den wirtschaftlichen Schaden nicht allein tragen muss. Für…

Rechteck Recht und Normen

Regress nach neuem Bauvertragsrecht 2018 Teil I/II

Darum geht's: Juristen verstehen unter dem Begriff "Regress", dass eine haftende Person auf eine weitere Person zugreifen kann und deshalb den wirtschaftlichen Schaden nicht allein tragen muss. Für…

Rechteck Recht und Normen

Risiken einer unvollständigen Leistungsbeschreibung

Darum geht's: Aufgrund einer öffentlichen Ausschreibung nach den Regeln der VOB/A hatte ein Bauunternehmer den Zuschlag erhalten. Die Leistungsbeschreibung, die der Ausschreibung zugrunde lag, war…

Rechteck Recht und Normen

Neue BGH-Rechtsprechung zu Mängelrechten vor Abnahme

Darum geht's: Bisher war größtenteils klar, dass die echten Mängelrechte wie zum Beispiel Selbstvornahme und Minderung erst nach Annahmeerklärung geltend gemacht werden können. Dies stellte Bauherren…

Rechteck Recht und Normen

Unterschwellenvergabeordnung

Darum geht es: Durch die Vergaberechtsreform 2016 (siehe dazu in der Allgemeinen Bauzeitung die Ausgaben 14/2016 ff.) fielen die früher geltende VOL/A, zweiter Abschnitt ebenso weg, wie die VOF. Die…

Rechteck Recht und Normen

Rechtsunsicherheit durch EU-Bauproduktenrecht

"Darum geht's": Mit Urteil vom 16.10.2014 hat der Europäische Gerichtshof einen Verstoß der Bundesrepublik Deutschland gegen die Bauproduktenrichtlinie (89/106/EWG) festgestellt. Durch die…

Rechteck Recht und Normen

Schadensersatz ohne Aufforderung zur Mängelbeseitigung?

Darum geht's: Die Behandlung von Mängeln am Bau vollzieht sich nicht selten streitig. Dies führt dazu, dass Bauher-ren und ihre Auftragnehmer nicht selten Grundregeln der Mängelrechte außer Acht…

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Rechteck Recht und Normen

Kein Gesamtschuldnerausgleich bei Bedenkenanmeldung

Darum geht's: Sind Baumängel auf Planungsfehler zurückzuführen, so haftet ein Bauunternehmer zwar auf Nacherfüllung. Da wegen des Planungsfehlers der planende Architekt oder Ingenieur gegenüber dem…

Rechteck Recht und Normen

Bewerbung um Auftragsvergabe

Darum geht´s: Fast schon regelmäßig taucht bei Bauausschreibungen die Frage auf, ob man sich um die Auftragsvergabe bewerben soll, obgleich man für einen Teil der Anforderungen nicht die nötigen…

Rechteck Recht und Normen

Muss Auftragnehmer Baumangel beseitigen, auch wenn Bauherr Mangelbeseitigung ergebnislos selbst versucht hat?

Darum geht´s: Ausgangspunkt jeder Betrachtung für die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien bei Vorliegen von Baumängeln ist stets, dass der Auftragnehmer zur Herstellung einer mangelfreien…

Baulärm kann unter Umständen Bauzeit verlängern

Darum geht's: Der durch gewerbliche Bauarbeiten verursachte Lärm ist regelmäßig Gegenstand verwaltungsgericht-licher als auch zivilgerichtlicher Entscheidungen. Die maßgebliche Vorschrift für die…