Aufmaß und deren Bindungswirkung
Darum geht's: Die für die Abrechnung notwendigen Feststellungen sind im Fortgang der Leistung entsprechend möglichst gemeinsam vorzunehmen. Es soll hierdurch eine prüfbare…
Keine Haftung für Planungsmängel bei Schwarzgeldabrede
Darum geht es: Von einer Schwarzgeldabrede spricht man, wenn die Vertragsparteien, zum Beispiel der Bauherr mit seinen Architekten oder seinen Handwerkern, Verträge schließen, die…
Bauvergabe in Zeiten von Corona?
Darum geht's: Deutschland fährt das öffentliche Leben herunter. Die Ruhe in der Gesellschaft soll auch die Ausbreitung des Virus verlangsamen. Zugleich soll die öffentliche…
Keine Haftung für Planungsmängel bei Schwarzgeldabrede
Darum geht es: Ein Architekt hat seinen Wagen bei einer Kfz-Reparaturwerkstatt reparieren lassen und dafür keine Rechnung erhalten. Im Gegenzug hat der Architekt für die…
Die Baubeteiligten und das Wetter
Darum geht's: Während in verschiedenen Sportarten in der kalten Jahreszeit längst Winterpause Eingang gefunden hat, stehen die Baustellen – entgegen früher üblicher Winterruhe –…
Beginn der Gewährleistungshaftung bei Anerkenntnis des Mangels?
Darum geht es: Der Bauhandwerker hat für seinen Bauherrn Lackierarbeiten an diversen Holzeinbauten an dessen Wohnhaus durchgeführt. Im Laufe der Zeit nach Abnahme und Abrechnung…
Fristlose Kündigung des Bauvertrages bei Verdacht auf Schwarzarbeit
Darum geht's: In einem durch das Landgericht Potsdam zu entscheidenden Fall war der Auftragnehmer durch einen öffentlichen Auftraggeber beauftragt, Fassadenarbeiten auszuführen.…
Mit der Bauhandwerkersicherungshypothek Druck ausüben auf zahlungsunwillige Auftraggeber
Darum geht's: Bauunternehmer können für ihre Vergütungsforderung (aus Schlussrechnung oder Abschlussrechnungen) gemäß § 650e BGB die Einräumung einer Sicherungshypothek an dem…
Haftung des Estrichlegers für mangelhaftes Vorgewerk?
Darum geht es: Ein Estrichleger hat für ein Wohnhaus den Estrich verlegt, jedoch dabei nicht beachtet, dass die vorhandenen bodentiefen Balkontüren und die Haustür in…
Kein Wertersatz bei Austausch in Selbstvornahme?
Darum geht's: In der Nacherfüllung des Auftragnehmers (AN) steht es ihm frei, statt der Beseitigung des Mangels ein neues Werk herzustellen. Wählt er die Neuherstellung gibt es…
Unwirksamkeit von doppelten Schriftformklauseln
Darum geht's: Doppelte Schriftformklauseln sollen verhindern, dass ein zwischen den Parteien vereinbarter Schriftformzwang nach Vertragsschluss mündlich geändert wird. Folgende…
Nicht jeder Architektenfehler berechtigt zur fristlosen Kündigung
Darum geht es: Der mit der Bauüberwachung beauftragte Architekt hat beim Fußbodenaufbau für ein Einfamilienhaus übersehen, dass die an sich vorgesehene Leichtbetonschicht unter der…
Fristsetzung erforderlich fürsogenannte Mangelfolgeschäden?
Darum geht's: Wer als Auftraggeber (AG) Schadensersatz wegen Mängeln verlangt, muss vorher eine Frist zur Nacherfüllung setzen. Diese Faustregel dürfte jedem der am Bau Beteiligten…
Haftungsbefreiung des Auftragnehmersund seine Hinweispflicht
Darum geht's: Sofern ein Mangel auf die Leistungsbeschreibung oder auf Anordnung des Auftraggebers, auf die von diesem gelieferten oder vorgeschriebenen Stoffe oder Bauteile oder…
Mehrmengenpreise gem. § 2 Abs. 3Nr. 2 VOB/B: Berechnungsmethode nach Grundsatzurteil des BGH vom 3.08.2019
Darum geht's: Die Allgemeine Geschäftsbedingung (AGB) VOB/B sieht an einigen Stellen Regelungen für Vergütungsnachträge vor. § 2 Abs. 5 VOB/B regelt die Vergütung für Leistungen…
Die "Mär" vom Baugrundrisiko
Darum geht's: Trotz umfangreicher Rechtsprechung und Auseinandersetzung zum Thema Baugrundrisiko in der Literatur besteht nach wie vor weitläufig die Auffassung, dass der Baugrund…
Keine HOAI Mindest- und Höchstsätze mehr
Darum geht es: Für die Honorierung von Architekten- und Ingenieurleistungen hat der deutsche Gesetzgeber Mindest- und Höchsthonorare verordnet. Wer sich an diese Honorarsätze nicht…
Verbraucherbauvertrag, notarielle Beurkundung und Widerrufsrecht
Darum geht's: Das neue Gesetz (Reform des Bauvertragsrechts im BGB seit 2018) sieht neben dem neuen speziellen Vertragstypus "Bauvertrag" (§ 650a BGB) auch den noch spezielleren…
Verjährung des Vergütungsanspruches
Darum geht's: Die Verjährung des Werklohnanspruches aus einem alleine nach §§ 631 ff. BGB (a. F.) zu beurteilenden Bauwerkvertrages erfolgt drei Jahre nach Ablauf des Jahres, in…
Über die Sinnhaftigkeit von VOB-Verträgen bei Verbraucherbauverträgen
Darum geht es: Handwerker verwenden häufig noch Vertragsformulare, in denen auf die Gültigkeit der VOB/B verwiesen wird. Welchen Sinn hat eine solche Regelung, wenn der Bauherr…
Wenn vom Bauherrn bereitgestelltes Verarbeitungsmaterial Probleme macht
Darum geht's: Der Unternehmer einer Bauleistung schuldet dem Besteller das Werkergebnis, das in den Vertragsunterlagen anhand von Plänen, Leistungsverzeichnissen und weiteren…
Verkehrssicherungspflicht des Rohbauunternehmers zur Absicherung von Gefahrenstellen
Darum geht's: Derjenige, der eine Gefahrenquelle für andere schafft und unterhält, also einen Zustand, durch den Schäden entstehen können, hat die erforderlichen und zumutbaren…
Anordnungsrecht nach § 650bAbs. 2 BGB auch zu Konkretisierungen?
Darum geht's: Mit dem "neuen" Bauvertragsrecht, das für Bauverträge gilt, die nach dem 01.01.2018 geschlossen wurden, sind die Vorschriften der §§ 650b und c BGB eingeführt. Diese…
Verkehrssicherungspflichten des Bauherrn gegenüber dem Bauarbeiter
Darum geht es: In einem Schulgebäude sollten Sanierungsarbeiten zur Beseitigung von Schadstoffbelastungen durch Asbest ausgeführt werden. Der Bauherr hat hierfür einen Architekten…