Thema Werkverträge

Wird der Werkunternehmer durch den Einbau von Zulieferteilen haftender "Hersteller" eines "Produkts"?

Das OLG Frankfurt a. M. entschied, dass ein Dachdecker, der eine Fensteranlage einbaut, nicht nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) haftet, da die Fensteranlage nicht…

Abschlagszahlungen zu 90 Prozent oder zu 100 Prozent der nachgewiesenen Leistung?

Das Werkvertragsrecht sieht für die Bezahlung des Werklohns das Prinzip des (Achtung: Juristen-Sprech!) "punktuellen Leistungsaustauschs" vor. Das bedeutet nichts anderes, als dass…

Widerrufsrecht auch bei Werkverträgen

Bereits seit Juni 2014 haben Verbraucher in der Regel für alle außerhalb der Geschäftsräume des Unternehmers geschlossenen Verträge ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Gleiches gilt für…

Werkverträge Baurecht

Rücktrittsrecht vom Vertrag bei Kooperationspflichtverletzung des Werkunternehmers

Das OLG Nürnberg hat in einer Streitigkeit zwischen dem Bauherrn und dem von ihm beauftragen Lifthersteller vom BGH wegen Nichtzulassung einer Revision, also unbeanstandet,…

Rechteck Recht und Normen

Bauvertrag wirksam kündigen

In einem aktuellen Urteil setzte sich das OLG München mit der Erstattung von Ersatzvornahmekosten nach der Kündigung eines Bauvertrages auseinander.

Rechteck Recht und Normen

Preisanpassung aufgrund von vertraglicher Preisanpassungsklauseln?

Können erhöhte Einkaufspreise an die Auftraggeber "durchgereicht" werden und was ist eine (unzulässige) Preisklausel?

Rechteck Baurecht

Die Kündigung des Werkvertrages

Darum geht es: Mit der neu eingefügten Vorschrift des § 648 a BGB ist nunmehr auch das seit langem in der Rechtsprechung bereits anerkannte Recht einer Vertragspartei zur Kündigung…

Alles neu bei Mängelrechten im Bauträgervertrag?

Darum geht's: Ein Bauträger, der eine Wohnungseigentumsanlage errichtet und die herzustellenden Wohnungen an einzelne Erwerber verkauft, sieht sich in der Gewährleistungsfrist…