1,4 Milliarden für Investitionen

Grundlage zur Städtebauförderung wurde unterzeichnet

BERLIN (ABZ). - Bundesbauminister Peter Ramsauer hat kürzlich die Verwaltungsvereinbarung zur Städtebauförderung 2011 unterzeichnet und den 16 Länderkollegen zur weiteren Zustimmung zugeleitet. Damit steht die Grundlage für die Bundeshilfen zur Stadtentwicklung in den Städten und Gemeinden 2011. Trotz hoher Sparauflagen für den Bundeshaushalt stellt der Bund 2011 455 Millionen Euro Bundesmittel für die Städtebauförderung zur Verfügung. Länder und Gemeinden tragen Mittel in gleicher Höhe bei. Insgesamt stehen damit rund 1,4 Milliarden Euro an öffentlichen Mitteln für Investitionen bereit. Die Verwaltungsvereinbarung tritt in Kraft, wenn alle Länder die Vereinbarung unterzeichnet haben. Ramsauer: "Der Bund unterstützt die Städte und Gemeinden auch im Jahr 2011 mit den Programmen zur Städtebauförderung. Damit können in den Städten und Gemeinden wichtige Projekte für eine sozial und wirtschaftlich ausgewogene Entwicklung durchgeführt werden. Wir unterstützen die Kommunen auch in finanziell schwierigen Zeiten." Die Städtebauförderung feiert 2011 ihr 40-jähriges Jubiläum. Ram-sauer betonte, dass die Unterstützung des Bundes Städten und Gemeinden aller Größenordnungen in Deutschland gilt, den Metropolen genauso wie den kleinen Gemeinden im ländlichen Raum. Zur Städtebauförderung gehören unter anderem die Programme zum Stadtumbau, zur Stärkung der Ortskerne, der historischen Stadtensembles und der Stärkung der kleinen Orte in den dünn besiedelten ländlichen Räumen. Im Programmjahr 2010 wurden mit Bundesmitteln der Städtebauförderung in Deutschland in über 1800 Gemeinden rund 2100 städtebauliche Maßnahmen gefördert. Mit den Bundesmitteln werden nachhaltige Investitionen angestoßen. Aufgrund der meist kleinteiligen Aufträge sind die regionalen Beschäftigungswirkungen hoch.

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