Allianz pro Schiene

Quittung für verfehlte Verkehrspolitik

Berlin (ABZ). – Das Umweltbundesamt (UBA) hat den Verkehr als größten Klimasünder in Deutschland benannt und damit der Bundesregierung eine bittere Quittung für ihre straßenlastige Politik ausgestellt, kommentiert die Allianz pro Schiene die gerade veröffentlichte Klimabilanz 2016 des UBA. "Beim Klimaschutz bleibt der Verkehr das größte Sorgenkind der Politik. Die steigenden CO2-Emissionen sind leider hausgemacht: Regelmäßig wird der Straßenverkehr vom Verkehrsminister bevorzugt und bei der Dieselaffäre drückt Dobrindt sogar beide Augen zu. Nur wenn wir konsequent mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene verlagern, lassen sich die Klimaschutzziele der Bundesregierung auch wirklich erreichen", sagte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege in Berlin. Der Allianz pro Schiene-Geschäftsführer warnte die deutschen Verkehrspolitiker davor, sich mit äußeren Faktoren wie "kühle Witterung" oder "niedrige Spritpreise" als Grund für steigende Emissionen zu beruhigen.

"Die CO2-Emissionen im Verkehr sind vor allem das Ergebnis einer fehlgeleiteten Verkehrspolitik. Seit Jahren fehlen ernst gemeinte Bekenntnisse zur Verkehrswende und konkrete Maßnahmen zur Verkehrsverlagerung." Flege erinnerte daran, dass dem Verkehrsträger Schiene eine Schlüsselstellung bei der Erreichung der Klimaschutzziele des Bundes zukomme. "Schon heute fahren die Bahnen überwiegend elektrisch, gut 40 % des Fahrstroms stammt aus erneuerbaren Energien. Politisch werden sie aber benachteiligt: Die Abgabenlasten steigen viel stärker als bei anderen Verkehrsträgern. Verkehrsminister Dobrindt muss endlich handeln und die Schiene wieder stärken."

Besonders der Güterverkehr habe zu den steigenden Emissionen beigetragen, sagte Flege. Hier sei der Handlungsbedarf am größten: "Seit Jahren kämpfen insbesondere die Güterbahnen mit vielen Wettbewerbsnachteilen. Während der Straßentransport – z. B. durch die Senkung der Lkw-Maut – immer billiger gemacht wird, können die Güterbahnen kaum noch wirtschaftlich fahren. Die Ware sucht sich immer den günstigsten Weg, das sollte auch Verkehrsminister Dobrindt wissen. Wenn es die Bundesregierung mit den gesetzten Klimazielen ernst meint, muss der Schienenverkehr gestärkt werden. Eine Halbierung der Schienen-Maut wäre ein guter Anfang."

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