Ausbau und Erhalt der Schieneninfrastruktur vorrangig

Verbände fordern neue Bahnreform

Berlin (ABZ). – Eine grundlegende Reform des Systems Schiene hält ein breit aufgestelltes Bündnis aus dem Schienensektor jetzt für erforderlich. Die Bahnreform II sei keinesfalls eine Diskussion von vorgestern, sondern für heute, morgen und übermorgen, so die Ansicht des Bündnisses. Aktiver Klimaschutz im Verkehrsbereich könne nur durch eine Verkehrsverlagerung auf die Schiene als ein Bestandteil der Mobilitätswende gelingen. Für die Erreichung der dahinterstehenden politischen Ziele, wie die Einführung des Deutschlandtaktes und dem dafür zwingenden Aus- und Neubau sowie der Modernisierung der Schieneninfrastruktur, sei dies unumgänglich. Diese Position vertreten ein Bündnis der Verbände aus dem Schienensektor (GDL, Allrail, Pro Bahn, NEE, MOFAIR) sowie dem Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) und der Verbraucherzentrale in einem jüngst in Berlin veröffentlichten Positionspapier.

Nach Einschätzung der beteiligten Verbände kann eine solche Reform vor allem dann gelingen, wenn Ausbau und Erhalt der Schieneninfrastruktur auf Basis einer nachhaltigen Bau- und Instandhaltungsstrategie, die Vollsperrungen und großräumige Umleitung möglichst reduziert, geschieht. Die Umsetzung sollte durch die Gründung und Aufsicht eines eigenständigen Bundesschieneninfrastrukturunternehmens erfolgen, damit das Infrastrukturmanagement sowohl am Gemeinwohl, als auch an den bundesweiten Netznotwendigkeiten ausgerichtet werden könne. Für ausreichend Finanzierungssicherheit sei ein "Schienenfonds" zu schaffen, der mit der erwähnten Ausbau- und Instandhaltungsstrategie verknüpft werden müsse.

Vom Bund fordern die Verbände, sich auf seine Kernaufgaben zu konzentrieren. Dazu zählen die Festlegung schienenpolitischer Ziele, die Finanzierung der Infrastruktur sowie die Aufsicht und Regulierung dieser zu verantworten. Im fairen Wettbewerb würden Verkehrs- und Vertriebsdienste Vorteile für die Kunden erbringen, staatliches Engagement sei nur beim Abbau oder der Verhinderung von monopolartigen Strukturen erforderlich.

"Als BAUINDUSTRIE stehen wir bereit, den Ausbau der Schieneninfrastruktur zügig und effizient umzusetzen. Hierfür brauchen wir einen Partner, der sich auf Ausbau und Erhalt der Schieneninfrastruktur konzentriert, eine faire Partnerschaft auf Augenhöhe ermöglicht sowie das ingenieurtechnische Know-how und Engagement unserer Unternehmerinnen und Unternehmer zur Bewältigung der Mobilitätswende gewinnbringend nutzt", sagte HDB-Hauptgeschäftsführer Tim-Oliver Müller.

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