Baden-Württemberg
Mehrere Bundesstraßen warten auf Sanierung
Stuttgart (dpa/lsw). – In Baden-Württemberg sind mehrere Abschnitte von Autobahnen und Bundesstraßen in einem schlechten Zustand. 8,6 % der Autobahnkilometer im Südwesten galten 2017/2018 als marode – im Vergleich zu 10,6 % bundesweit. Bei den Bundesstraßen war nach den letzten verfügbaren Daten von 2015/2016 ein Fünftel (20 %) in einem schlechten Zustand – im Vergleich zu 17,7 % bundesweit. Dabei geht es jeweils um einen Zustand, bei dem Baumaßnahmen zeitnah geprüft werden müssen. Das geht aus einer nun veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarischen Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor. Darüber berichteten zuerst "Stuttgarter Nachrichten" und "Stuttgarter Zeitung". Ein Sprecher des Landesverkehrsministeriums sagte, die Straßen seien nach wie vor verkehrssicher. Der zitierte "Substanzwert" von mehr als 4,5 besage aber, dass man für die Straße bald etwas tun solle. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung sagte nach Angaben der Zeitungen: "Mir ist rätselhaft, warum die grün-schwarze Landesregierung und Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) diesen problematischen Zustand nicht längst thematisiert und auch die zuständigen Bundestagsabgeordneten im Verkehrsausschuss alarmiert haben." Der Zustand der Straßen des Bundes wird in einem Rhythmus von vier Jahren erfasst.
Hermann erklärte: "Die Erhaltung und die Sanierung der Straßen wurden unter den früheren schwarz-gelb geführten Regierungen im Bund und im Land über Jahre vernachlässigt." Die Landesregierung habe 2011 – nach dem Regierungswechsel – einen Paradigmenwechsel eingeleitet mit der Vorgabe, dass Erhalt und Sanierung vor Neu- und Ausbau gingen. Dem sei auch der Bund gefolgt. Seitdem werde im Land der Sanierungsstau konsequent abgebaut. Das Geld für den Neubau und für die Sanierung von Bundesstraßen und Autobahnen kommt vom Bund. Für die Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen ist die Landesbauverwaltung zuständig, die im Südwesten aber bald die Zuständigkeit für die Autobahnen an den Bund abgibt.
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