Bauaussichten 2015
Verhalten optimistisch für dieses Jahr
von: Michael Basten, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Baustoffe – Steine und Erden, Berlin
Die Baustoff-, Steine-und-Erden-Industrie blickt vor dem Hintergrund der immer noch bescheidenen Wachstumsdynamik in Europa mit verhaltenem Optimismus in die Zukunft. Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich seit dem Frühjahr abgekühlt, beim Bruttoinlandsprodukt gehen aktuelle Schätzungen für 2015 nur noch von einem realen Zuwachs zwischen 1 und 1,5 % aus. Die Bauwirtschaft kann sich dieser Entwicklung nicht entziehen. Zwar konnte sie im ersten Quartal 2014 – auch durch die günstige Witterung – erhebliche Zuwächse verzeichnen, im zweiten und dritten Quartal haben sich Auftragseingang und Umsatz im Bauhauptgewerbe aber schwach entwickelt.Gleichwohl besteht Hoffnung, dass die Baunachfrage relativ stabil bleibt. So kann der Wohnungsbau insbesondere in den Metropolregionen weiterhin von der gestiegenen Zuwanderung, den günstigen Finanzierungsbedingungen und dem hohen Nachholbedarf profitieren. Auch der öffentliche Bau nimmt leicht an Fahrt auf, da die verbesserte Haushaltslage vieler Kommunen die Investitionsspielräume verbreitern dürfte. Im Bereich der Bundesverkehrswege sind 2015 noch keine signifikanten Zuwächse der Investitionen zu erwarten und auch im Wirtschaftsbau ist derzeit nicht mit stärkeren Impulsen zu rechnen. Immerhin geht der BBS für 2015 von einem Zuwachs der realen Bauinvestitionen um rund 2 % aus – nach gut 3 % im Jahr 2014. Für die reale Baustoffproduktion wird ein Zuwachs von gut 1 % erwartet; im vergangenen Jahr war hier ein Anstieg um rund 2 % zu verzeichnen.Die Perspektiven für die Bauwirtschaft stellen sich damit verhalten positiv dar. Trotzdem steht die Baupolitik vor erheblichen Herausforderungen. Dazu gehört insbesondere in den Wachstumsregionen die Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum. Die Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen dürfen nicht aus dem städtischen Raum verdrängt werden. Wichtige Stellschrauben wären eine weitere Ankurbelung des Mietwohnungsbaus durch die Verbesserung der Abschreibungsbedingungen, aber auch die Ausweitung der Baulandvergabe und die Überprüfung preistreibender Vorgaben im Bauordnungsrecht.Die Steigerung der Gebäudeenergieeffizienz ist ein entscheidender Hebel zur Umsetzung der Energiewende. Die im Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz angekündigte Einführung der steuerlichen Sanierungsförderung sowie die Aufstockung des KfW-Gebäudesanierungsprogramms sind daher zu begrüßen. Um die Sanierungsrate konsequent zu steigern, wäre aber eine nachhaltige Ausweitung des Fördervolumens erforderlich, zumal die Einnahmenseite des Staates von diesen Investitionsimpulsen profitieren würde. Ein weiterer Hebel zur Schaffung energieeffizienten und zeitgemäßen Wohnraums ist die förder- und baurechtliche Gleichstellung des Ersatzneubaus mit einer Vollsanierung.Große Herausforderungen bestehen, wie mittlerweile fast überall anerkannt wird, bei der Bereitstellung einer bedarfsgerechten Verkehrsinfrastruktur. Wirtschaft und Gesellschaft sind auf funktionierende Straßen, Schienen- und Wasserwege angewiesen, sie sind Voraussetzung für Wohlstand und Arbeitsplätze. Die Unterfinanzierung der Verkehrswege ist deshalb nicht länger zu verantworten. Die Große Koalition hat zwar zusätzliche Mittel in Höhe von 5 Mrd. Euro für die gesamte Legislaturperiode beschlossen. Das ist richtig, wird aber nicht ausreichen. Daher sind die für die nächsten Jahre geplante Ausweitung der Mauteinnahmen und deren vollständige Verwendung für die Bundesfernstraßen ebenso dringlich wie die Steigerung der Investitionen in das Netz der Deutschen Bahn. Ziel muss es bleiben, die jährliche Investitionslinie für die Bundesverkehrswege auf mindestens 14 Mrd. Euro zu steigern. Auch der Zustand der kommunalen Infrastruktur ist nicht akzeptabel: Hier müssen Wege gefunden werden, die Investitionsspielräume der Städte und Gemeinden durch Entlastungen an anderer Stelle zu verbreitern, und zwar in höherem Maße als bisher geplant. Nur so kann kommunale Daseinsvorsorge im erforderlichen Umfang gewährleistet werden.Die Rahmenbedingungen für Bauwirtschaft und Baustoffindustrie müssen ohne ideologische Scheuklappen ausgestaltet werden. Dies gilt z. B. für die Steigerung der Ressourceneffizienz. Während die Industrie hier schon im Eigeninteresse erhebliche Vorleistungen erbracht hat wird immer noch über neue Belastungen, etwa in Form von Roh- und Baustoffsteuern, nachgedacht. Dabei kann nur eine wettbewerbsfähige industrielle Basis die notwendigen Investitionen in innovative Produkte und Prozesse stemmen. Weite Teile der Politik haben das nach der Finanzkrise erkannt. Jetzt kommt es auf eine konsequente praktische Umsetzung der industriepolitischen Grundsätze an.
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