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Baugewerbe: Planungsbeschleunigung endlich umsetzen

Berlin (ABZ). – Die Planung von Bauvorhaben in Deutschland dauert nach Ansicht des Zentralverbandes Deutsches Baugewerbe (ZDB) noch immer zu lange. Trotz des ersten Planungsbeschleunigungsgesetzes von 2018 bestehe weiterhin großer Bedarf, die Planungsverfahren in Deutschland zu beschleunigen. „Wir müssen schneller planen, damit wir auch schneller bauen können“, erklärte der ZDB-Hauptgeschäftsführer Felix Pakleppa in einem kürzlich veröffentlichten Pressestatement. 

Pakleppa weiter: „Wir unterstützen den Entwurf des Verkehrsministeriums, das mit einer sogenannten materiellen Präklusionsregelung die Planung von Infrastrukturvorhaben wesentlich beschleunigen möchte.“ Danach hätten Kläger wie zum Beispiel Umweltverbände im Verwaltungsverfahren nach wie vor die Möglichkeit, ihre Einwände einzubringen. Nach Ablauf einer Frist von zwei Monaten sollen weitere Einwendungen aber ausgeschlossen sein. „Hierdurch werden unter der Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit Fehlentwicklungen insbesondere im Umweltrecht aufgelöst. Infrastrukturmaßnahmen würden dadurch wirksam beschleunigt“, so die Auffassung des ZDB-Hauptgeschäftsführers. 

„Darüber hinaus fordern wir bei Ersatzneubauten, wie zum Beispiel Brücken, auf langwierige Planfeststellungsverfahren zu verzichten. Wo seit hundert Jahren eine Brücke steht, die im Verlauf der Jahre immer wieder an moderne Bautechnik angepasst wurde, soll das zukünftig ohne lange Verfahren möglich sein“, erklärte Pakleppa. „Und wenn die Planungsbehörden ihre Personalkapazitäten auch unter Einbeziehung von Ingenieurbüros wieder aufbauen, um entsprechende Projekte auch vernünftig planen zu können, steht der Umsetzung des Investitionshochlaufs nichts mehr im Wege.“

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