„Baustopp verhindern“
Verbände fordern Regelung für Einreise von Arbeitnehmern
Berlin (ABZ). – Noch laufen viele Baustellen in Deutschland im Normalbetrieb. Aufgrund der verschärften Einreisebestimmungen, der ausländische Arbeitskräfte in der Bauindustrie trifft, könnte sich das aber schon bald ändern. Verbände der Bauwirtschaft haben deshalb eine Regelung gefordert, den drohenden Baustopp zu verhindern.Gesundheit und Wirtschaft in Einklang bringen, lautet die Forderung, die unter anderem der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) erhoben hat. „Wir benötigen jetzt dringend eine Regelung für unsere Partnerfirmen und Mitarbeiter aus den europäischen Nachbarländern“, sagte Hauptgeschäftsführer Dieter Babiel nach dem Inkrafttreten der verschärften Einreisebestimmungen nach Deutschland. „Dabei sind wir uns bewusst, dass eine Einreise von ausländischen Arbeitskräften zum jetzigen Zeitpunkt nur unter sehr strengen Voraussetzungen stattfinden kann. Als Bauindustrie sind wir bereit und in der Lage, allen notwendigen Vorgaben des Infektionsschutzes auf unseren Baustellen Folge zu leisten.“In der aktuellen Corona-Krise sei die deutsche Bauwirtschaft eine wichtige Stütze der Volkswirtschaft, betont der HDB. Deshalb sei es umso wichtiger, dass auch nach Ostern die Bautätigkeit fortgesetzt werden könne. Dafür brauche es die Mitarbeiter und Partnerfirmen aus den europäischen Nachbarländern. Andernfalls fehlten Kapazitäten in fünfstelliger Größenordnung. „Vor diesem Hintergrund begrüßen wir die von der EU-Kommission am 30. März 2020 veröffentlichten Richtlinien zur Ausübung der Arbeitnehmerfreizügigkeit der Arbeitskräfte während des Covid-19-Ausbruchs. Darin empfiehlt die EU-Kommission den Mitgliedstaaten, einen ungehinderten grenzüberschreitenden Zugang von entsandten Arbeitnehmern zu ihrem Arbeitsplatz zu gestatten, vor allem, wenn die Beschäftigung in dem betreffenden Sektor im Aufnahmemitgliedstaat weiterhin erlaubt ist“, so Babiel.Auch die Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen hat sich der Forderung des HDB angeschlossen. „Die von unseren Baufirmen getroffenen Hygienemaßnahmen und Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung weisen den höchsten Standard auf. Daher hoffen wir sehr, dass für die deutsche Bauwirtschaft schnellstmöglich eine der Saisonarbeiterregelung vergleichbare Lösung gefunden wird. Nur so können wir nach Ostern kurzfristige Baustellenstopps gerade auch im Interesse der Klimaziele der Bundesregierung verhindern“, sagte BVMB-Hauptgeschäftsführer Michael Gilka.
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