Bayerischer Innenminister Herrmann
Neue Regelungen für Großprojekte erwogen
München (dpa). – Als Konsequenz aus der massiven Kostensteigerung bei der Grundsanierung des Staatstheaters am Gärtnerplatz in München erwägt Innenminister Joachim Herrmann (CSU) neue Regelungen für große staatliche Bauprojekte. Er werde in Kürze entsprechende Vorschläge machen, kündigte er am Rande einer CSU-Fraktionssitzung im Landtag an. Eine Idee ist demnach, dass bei Bauprojekten künftig Kostenabschätzungen und Risikopuffer vorgeschrieben werden könnten, wie dies bei Bahn-Projekten schon heute üblich ist – etwa bei den Planungen für die zweite S-Bahn-Röhre in München. Eine andere Idee ist, dass die Gesamtverantwortung für bestimmte Bauprojekte künftig an Generalunternehmer abgegeben werden könnte, die sich dann selbst um die Einhaltung des geplanten Kostenrahmens kümmern müssten. Die Kosten für die Theatersanierung in München sind zuletzt um 25Mio. auf knapp 122 Mio. Euro gestiegen. Begründet wurde dies im Wesentlichen mit Baupreissteigerungen, zusätzlichen und unvorhergesehenen Bauleistungen und Kosten aufgrund der verlängerten Bauzeit. Der Haushaltsausschuss im Landtag segnete die Mehrkosten am Mittwoch mit CSU-Mehrheit ab. Nach der Sommerpause soll aber im Ausschuss diskutiert werden, wie derlei Kostensteigerungen bei staatlichen Großprojekten künftig vermieden werden können.
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