Berliner Staatsoper
Ausschuss soll Kostenexplosion klären
BERLIN (dpa). - Die Kostenexplosion bei der Berliner Staatsoper soll von einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss geklärt werden. Die beiden Oppositionsparteien Grüne und Linke haben sich bereits auf einen Fragenkatalog verständigt, wie die Kulturexperten Sabine Bangert (Grüne) und Wolfgang Brauer (Linke) auf dpa-Anfrage mitteilten. "Jetzt suchen wir das Gespräch mit den anderen Parteien. Aber notfalls machen wir es auch allein, die notwendige Mehrheit haben wir", sagte Bangert. Nach Angaben von Brauer soll der Antrag bereits in einer der nächsten Plenarsitzungen des Abgeordnetenhauses eingereicht werden. "Wir rechnen mit einem Jahr Arbeit, das soll sich nicht ewig hinziehen." Senatsbaudirektorin Regula Lüscher (parteilos) hatte zuvor im Kulturausschuss erneut eingeräumt, dass die Sanierungskosten für die Staatsoper unter den Linden nach der jüngsten Schätzung bei 389 Mio. Euro liegen – 150 Mio. mehr als zu Baubeginn geplant. Zudem sei die neue Zahl noch nicht geprüft, damit rechne sie erst im April.
Brigitte Lange von der regierenden SPD sagte eine konstruktive Mitarbeit im Ausschuss zu. "Eine Kostensteigerung von 239 auf 389 Mio. Euro, das ist ein ganz schöner Happen, dableibt einem die Spucke weg", erklärte sie. Auch Stefan Evers vom Koalitionspartner CDU mahnte eine gründliche Aufklärung an: "Ich erwarte, dass die Fehler benannt und in Zukunft ausgeschlossen werden."
Ein Untersuchungsausschuss ist die schärfste Waffe des Parlaments. DiePiraten hatten alsdritte Oppositionsparteikürzlich einen eigenen Fragenkatalog für ein solches Gremium vorgelegt. Sie könnten sich aber der Initiative von Grünen und Linken anschließen. Schon diese beiden Fraktionen haben zusammen 48 Stimmen – mehr als das notwendige Viertel der Abgeordnetensitze.
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