Branchenverbände in Niedersachsen mahnen

Rohstoffversorgung gefährdet

Hannover (ABZ). – Gemeinsam weisen der Bauindustrieverband Niedersachsen-Bremen und der Verband der Bau- und Rohstoffindustrie (vero) darauf hin, dass in Niedersachsen weder die Versorgung mit heimischen mineralischen Baurohstoffen noch die Entsorgung mineralischer Bauabfälle auf Dauer sichergestellt sind. Bei der Rohstoffversorgung sei insbesondere die Lage bei den Rohstoffgruppen Kies und Sand ernst. Laut Erhebungen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie reichen bei einem Drittel der Betriebe die genehmigten Vorräte nur noch für weniger als fünf Jahre, so vero.

Ein weiteres Drittel der Betriebe verfüge nur noch über genehmigte Vorräte von maximal zehn Jahren. Nicht viel besser sehe es bei der Natursteinindustrie aus. Dort hätten 16 Prozent der Betriebe nur noch genehmigte Vorräte von maximal fünf Jahren und 33 Prozent der Betriebe genehmigte Vorräte von fünf bis zehn Jahren.

Hauptursache des sich in einigen Regionen bereits jetzt deutlich abzeichnenden Rohstoffmangels seien komplizierte Genehmigungsverfahren, die sich häufig über Jahre hinzögen. Folge der Versorgungsprobleme sind Verzögerungen von Bauabläufen sowie höhere Preise, die Neubauprojekte nicht nur im Bereich der Infrastruktur, sondern auch im Wohnungsbau maßgeblich verteuern, warnt der Verband. Hinzu komme, dass Lieferungen aus weiter entfernten Lagerstätten, wie etwa aus Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen bis hin zu Gesteinskörnungen aus Norwegen erforderlich werden könnten. Diese verursachten nicht nur CO2-Emissionen, sondern verteuerten Baumaßnahmen, die aus öffentlichen Mitteln bezahlt oder bezuschusst würden.

Weitere unnötige Kosten und Bauzeitverzögerungen resultierten daraus, dass auch die Entsorgung mineralischer Bauabfälle in Niedersachsen immer mehr Probleme bereite. So müssen unter anderem mineralische Bauabfälle der Zuordnungsklassen Z0 bis Z2, die nach den einschlägigen Vorschriften der LAGA M20 verwertbar sind, mangels zur Verfügung stehender Verwertungsmaßnahmen kostenträchtig auf Deponien beseitigt werden. Hintergrund ist laut vero eine zu geringe Akzeptanz für die Wiederverwertung leicht belasteter mineralischer Bauabfälle vor allem auch bei öffentlichen Auftraggebern. Hier sei insbesondere das Land Niedersachsen als Auftraggeber von Bauleistungen gefordert, die Akzeptanz durch Pilot-Projekte zu erhöhen und eine vergaberechtliche Gleichstellung des Einsatzes von Recycling-Material bei der Vergabe öffentlicher Bauaufträge sicherzustellen.

Ein weiteres Problem sei die nicht ausreichende Verfügbarkeit von DK1-Deponien in einigen Regionen Niedersachsens, vor allem im Nordwesten. Auf der Deponieklasse DK1 müssen leicht belastete mineralische Bauabfälle abgelagert werden, sofern keine Wiederverwertung infrage komme. Die Vorgabe im Landesraumordnungsprogramm von maximal 35 Kilometer Entfernung zur nächstgelegen DK1-Deponie werde nur für die Hälfte der Landesfläche erreicht. Langwierige und kostenintensive Genehmigungsverfahren seien die Hauptgründe. Zudem kämen öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger häufig ihrer Verpflichtung zur Herstellung von Entsorgungssicherheit nicht nach. Auch hier sei das Land Niedersachsen gefordert, durch verbindliche Vorgaben im Landesraumordnungsprogramm Entsorgungssicherheit herzustellen.

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