Bundesbauministerin Geywitz nach Wohnbaugipfel

"Wir müssen ab jetzt bauen!"

Berlin (ABZ). – Unlängst kamen zum Wohnbaugipfel unter dem Vorsitz der Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Klara Geywitz, die Akteure und Akteurinnen zusammen, die mit ihren Unternehmen, in ihren Ländern und in ihren Verbänden die Wohnungspolitik maßgeblich bestimmen. Sie unterzeichneten in Berlin einstimmig eine gemeinsame Erklärung zur Konstituierung des Bündnisses bezahlbarer Wohnraum, teilte das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen dazu mit. Die Bundesregierung aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP hat sich das bekannte Ziel gesetzt, 400.000 neue Wohnungen pro Jahr, davon 100.000 öffentlich geförderte zu bauen. Das Bündnis bezahlbarer Wohnraum sei ein wichtiges Instrument zur Erreichung des Ziels, so das Ministerium.

"Wir haben keine Zeit zu verlieren. Wohnraum in Deutschland ist so knapp und teuer wie nie zu vor. Gemeinsam sind Politik, Wirtschaft und Verbände in der Verantwortung, diese prekäre Lage zu beenden und Wohnen zu einem Stabilitätsfaktor unserer Demokratie zu machen", sagte Geywitz und führte aus: "Die nächsten Jahre müssen die Jahre der Schubumkehr auf dem Wohnungsmarkt werden. Dabei nehmen wir die aktuellen Probleme wie anhaltende Lieferengpässe durch die Pandemie und steigenden Baukosten, unter anderem durch den Ukraine-Krieg, ernst. Wir sind kein Show-Bündnis. Wir müssen liefern und deshalb ab jetzt bauen!"

Das Bündnis hat sich dabei zahlreiche Ziele gesetzt und beispielsweise das Ziel, 400.000 neue Wohnungen pro Jahr zu bauen, wiederholt. Auch jenseits des sozialen Wohnungsbaus sollen möglichst zahlreiche, dauerhaft bezahlbare Wohnungen für breite Bevölkerungsschichten entstehen, zusätzlicher Wohnraum soll neben Neubau auch durch Umwidmung, Aufstockung und Nachverdichtung im Bestand geschaffen werden.

Insbesondere in Ballungsräumen könne so eine Entlastung erzielt werden. Eine Bau-, Investitions- und Innovationsoffensive soll die Voraussetzungen für den zügigen Bau von Wohnungen schaffen Planungsprozesse sollen beschleunigt, notwendiges Bauland mobilisiert und Baukosten begrenzt werden.

Konkret sollen fünf Themenfelder nun im Bündnis bearbeitet werden: Die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren, nachhaltige Bodenpolitik, klimagerechtes Bauen, Begrenzung von Baukosten und langfristige und dauerhafte Investitionen.

Erfahrungen aus erfolgreichen Bündnissen auf Landes- und Kommunalebene sollen dabei auf Bundesebene einfließen und aktuelle Studien und Entwicklungen stets einbezogen werden.

Auch die inhaltlich betroffenen Ressorts der Bundesregierung solle eng eingebunden werden, die Spitzenvertreter der Bündnis-Spitzenrunde sollen ein bis zwei Mal jährlich zusammenkommen, um Ergebnisse auszutauschen, informierte das Ministerium.

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