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„Corona-Vorbehalt“

Ausnahmeregelung für Bauvergabe geplant

Berlin (ABZ). – In einem Erlass hat die Bundesregierung in der vergangenen Woche beschlossen, öffentliche Bauvorhaben auch während der Corona-Krise vorerst fortzuführen. Auch beim Umgang mit Bauablaufstörungen durch die Corona-Pandemie will das zuständige Ministerium jetzt Rechtssicherheit schaffen.

Noch in der vergangenen Woche hatte das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) neue Hinweise zur Vergabe während der Coronakrise veröffentlicht. Demnach soll bei den Baumaßnahmen des Bundes weiter ausgeschrieben und geplant werden. Zudem soll eine Klausel zum Umgang mit Bauablaufstörungen durch die Corona-Pandemie aufgenommen werden, die Fristverlängerungen für die Fertigstellung der Bauleistungen ermöglicht. Auch sollen bei Ausschreibungen großzügige Angebots- und Ausführungsfristen vorgesehen werden.

„Die neuen Regelungen des Bundesbauministeriums sind ein zukunftsgewandtes Zeichen für die Baubranche“, erklärte dazu Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe (ZDB). „Es ist gut, dass weiterhin ausgeschrieben und geplant werden soll und Ausnahmeregelungen für Verzögerungen durch die Corona-Pandemie geschaffen werden. Damit ebnet die Bundesregierung schon jetzt den Weg für einen Re-Start, um die Volkswirtschaft konjunkturell wieder anzukurbeln. Die vielen mittelständischen Bauunternehmen in Deutschland, die mit ihrer regionalen Verankerung hierzu einen wichtigen Beitrag leisten können, erhalten so Planungs- und Rechtssicherheit.“

Dem Erlass vorausgegangen waren intensive Beratungen zwischen dem Bauministerium und den Spitzenverbänden der Branche. Pakleppa: „Wir stehen seit Beginn der Corona-Krise in engem Kontakt mit der Bundesregierung, um über die richtigen Maßnahmen für die Branche in dieser Ausnahmesituation zu beraten. Einmal mehr beweist sich die soziale Marktwirtschaft als Erfolgsgeschichte mit den mittelständischen Unternehmen als deren Rückgrat. Daher begrüßen wir ausdrücklich, dass wir bereits heute für die Zeit nach der Corona-Pandemie vorsorgen und gemeinsam Lösungen entwickeln.“

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