Deutsche Bauindustrie zum Bundesverkehrsetat: Mittel zügig auf die Straße bringen
Berlin (ots). - “Der von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegte Entwurf des Verkehrsetats stellt die richtigen Weichen. Damit nimmt der Investitionshochlauf an Fahrt auf.” Mit diesen Worten kommentierte RA Michael Knipper, Hauptgeschäftsführer des Hautverbandes der Deutschen Bauindustrie, in Berlin die Haushaltsberatungen zum Etat des Bundesverkehrsministeriums. Knipper weiter: “Mehr Geld alleine reicht jedoch nicht aus. Wir müssen die Mittel auch effizient einsetzen und zügig auf die Straße bringen. Derzeit fehlen den Ländern aber die notwendigen Planungskapazitäten. Vor diesem Hintergrund weisen die Pläne zur Einrichtung einer Bundesfernstraßengesellschaft, in der die Verantwortung für Finanzierung, Planung und Ausführung in einer Hand gebündelt werden, in die richtige Richtung. Mit einer Bundesfernstraßengesellschaft hätten wir zudem die Möglichkeit, das Management der Bundesfernstraßen langfristig und nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten auszurichten.” Der Etatentwurf sieht die Erhöhung der Investitionslinie Verkehr von 10,8 Mrd. Euro in 2015 auf 12,3 Mrd. Euro in 2016 vor. Bis 2018 erhöht sich die Investitionslinie Verkehr insgesamt auf 13,4 Mrd. Euro.
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