Difu bringt Arbeitshilfe mit Gesetzesänderungen
Berlin (ABZ). – Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) hat eine Arbeitshilfe herausgegeben, die Tipps zur effektiven und rechtssicheren Gestaltung des Verfahrens bei Aufstellung, Änderung oder Ergänzung von Bebauungsplänen bietet.
Darin sind sämtliche Gesetzesänderungen eingearbeitet, insbesondere zur Mobilisierung von Bauland, die am 22. Juni 2021 in Kraft trat, sowie die zwischenzeitlich ergangene Rechtsprechung. Zudem wurden die in der zweiten Auflage der Arbeitshilfe enthaltenen Schemata, Muster und Formulierungsbeispiele weiterentwickelt und aktualisiert. In der Arbeitshilfe wird zunächst das Regelverfahren mit Umweltprüfung dargestellt.
Des Weiteren werden die Besonderheiten des vereinfachten sowie des beschleunigten Verfahrens gegenüber dem Regelverfahren herausgearbeitet. Die klare Strukturierung der einzelnen Kapitel entlang praktikabler Verfahrensabläufe und das ausführliche Inhaltsverzeichnis gewährleisten laut Difu Übersichtlichkeit und erleichtern das schnelle Auffinden der relevanten Ausführungen.
In differenzierter Weise werden die Anwendungsvoraussetzungen anhand unterschiedlicher Beispiele erläutert und die zum Teil komplizierten Abgrenzungsfragen verständlich dargestellt. Auf die in dieser Difu-Veröffentlichungsreihe übliche Art enthält die neu überarbeitete Arbeitshilfe unter anderem praxisnahe Empfehlungen, Muster und Formulierungsbeispiele.
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