Dobrindt
Bundesautobahngesellschaft in Angriff nehmen
Berlin (dpa). – Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will die Gründung einer Bundesautobahngesellschaft in Angriff nehmen. "Wir können uns keinen Investitionsstau leisten, nur weil manche Länder bei der Baureife von Straßen hinterherhinken", sagte der CSU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Die bisher zwischen Bund und Ländern geteilten Kompetenzen sollten zentral gebündelt werden, um schneller zu planen, direkt zu finanzieren und mehr zu bauen. Geplant ist auch, das Autobahnnetz erstmals komplett zu digitalisieren und in einem einheitlichen System zu erfassen. Der Bund finanziert derzeit das knapp 13000 km lange Netz der Autobahnen. Fürs Planen, Bauen und den Erhalt sind aber die Länder zuständig. Um das System effizienter zu machen und privates Geld mobilisieren zu können, wird über eine Reform diskutiert. Die Länder wollen ihre Position bei einer Sonder-Verkehrsministerkonferenz in Berlin beschließen. Gegen eine Zentralisierung der Kompetenzen beim Bund gibt es verbreitete Widerstände. Für die Gründung einer Bundesautobahngesellschaft gilt eine Grundgesetzänderung als erforderlich. Dobrindt wirbt dafür auch mit Blick auf die geplante Steigerung der Investitionen ins gesamte Verkehrsnetz in den kommenden Jahren. "Jetzt geht es darum, diese Rekordmittel effizient einzusetzen."
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