Finanzierung muss zuverlässig gesichert sein
München (ABZ). – Mit dem Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP) legt das Bundesverkehrsministerium den Fokus deutlich stärker als bisher auf den Erhalt der Straßen und die Engpassbeseitigung besonders belasteter Strecken. Damit wurde eine zentrale Empfehlung des ADAC berücksichtigt. Angesichts der in weiten Teilen maroden Verkehrsinfrastruktur müssen nach Ansicht des Clubs deren Sanierung und Modernisierung im Vordergrund stehen.ADAC-Vizepräsident für Verkehr Ulrich Klaus Becker: "Die Eckpunkte des Plans zeigen in die richtige Richtung. Es ist wichtig, dass der Erhalt des Fernstraßennetzes im Vordergrund steht und dass man sich beim Ausbau deutlich stärker am Bedarf orientieren will. Zur Umsetzung des Plans reicht das Geld aber trotz des derzeitigen Investitionshochlaufs noch nicht aus." Das im BVWP festgelegte Investitionsvolumen von jährlich 7,6 Mrd. Euro für die Bundesfernstraßen liegt auf einem Niveau, das der ADAC seit Langem für erforderlich hält. Damit der bis 2030 ausgelegte Plan realisierbar ist, müssten die finanziellen Mittel im erforderlichen Umfang dauerhaft und zuverlässig zur Verfügung gestellt werden. Dies ist bislang noch nicht der Fall: So sind im diesjährigen Verkehrsetat 6,2 Mrd. für die Fernstraßen bewilligt, bis 2018 ist ein Anstieg auf 6,6 Mrd. Euro geplant.Auch bei Neu- und Ausbau stimmt nach Ansicht des ADAC die grundsätzliche Ausrichtung. So entfallen rund 75 % der dafür geplanten Investitionen auf die fünf stauträchtigsten Bundesländer. Allerdings kann bis 2030 – neben den bereits laufenden Vorhaben – nur gut die Hälfte der neuen Vorhaben finanziert werden. Entscheidend wird daher sein, vorrangig und frühzeitig in überregional bedeutsame Fernstraßenprojekte zu investieren. Um die zahlreichen Engpässe im Autobahnnetz aufzulösen, sollten diese Projekte möglichst frühzeitig begonnen werden. Eine Verteilung der Gelder auf eine Vielzahl kleinerer, regionaler Baumaßnahmen hat hingegen laut ADAC keine positive Gesamtwirkung auf das Fernstraßennetz.Die für den Autobahnbau zuständigen Länderverwaltungen haben in den vergangenen Jahren zu wenig Geld erhalten. Sie müssen deshalb – etwa durch personelle Aufstockungen – finanziell erst wieder in die Lage versetzt werden, künftig deutlich mehr Verkehrsprojekte angehen zu können. Grundlage dafür ist eine langfristige und verlässliche Finanzplanung.
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