Geldverteilung steht fest

Wiederaufbau nach Flut kann starten

ERFURT (dpa). - Das Gros des Geldes aus dem Fluthilfefonds zum Wiederaufbau nach dem Juni-Hochwasser geht an die Kommunen. Sie erhalten aus dem Thüringer Fonds, in dem einschließlich der Soforthilfen rund 238 Mio. Euro stecken, 60,4 Mio. Euro. Das Geld sei für den Wiederaufbau ihrer Infrastruktur bestimmt, sagten Finanzminister Wolfgang Voß und Bauminister Christian Carius (beide CDU) in Erfurt. Zuvor hatte sich die Landesregierung auf die Verteilung des Geldes verständigt, das nun per Antrag abrufbar sei. Die Auszahlung könne rasch und unkompliziert, aber rechtlich auf sicherer Basis erfolgen, sagte Carius. Als weitere Posten stehen 49,5 Mio. Euro für die Wirtschaft, 33 Mio. Euro für Privathaushalte und Wohnungsunternehmen und 23,4 Mio. Euro für die Infrastruktur des Landes zur Verfügung. Weitere 11,1 Mio. stünden für Land- und Forstwirtschaft und 4,8 Mio. für Kultureinrichtungen zur Verfügung. Zudem hatte das Land mehr als 20 Mio. Euro als Soforthilfe gegeben. Die Kriterien, nach denen das Geld zum Wiederaufbau vergeben wird, stünden ebenfalls fest, sagte Carius. Der Bedarf sei hoch: Die Flutschäden in Thüringen werden auf insgesamt bis zu 450 Mio. Euro geschätzt. Weitere Mittel sollen aus dem Bund-Länder-Programm kommen, wenn das derzeit verfügbare Geld aufgebraucht ist. Nach Angaben von Carius wurden für die nun erwarteten Anträge auf finanzielle Unterstützung spezielle Servicestellen eingerichtet. 15 Beschäftigte seien mit der Bearbeitung der Anträge beauftragt. Ihre Zahl solle noch verdoppelt werden, kündigte der Minister an. Die Zentrale sitze in Erfurt, Außenstellen gebe es in Altenburg, Gera, Jena. Anträge könnten bei allen Kommunen gestellt werden, die vom Hochwasser betroffen waren.

Prognosen, wie lange das Geld reichen könnte, wollten die Minister nicht abgeben. Für die Wiederherstellung von Brücken, Straßen, Gebäuden oder Deichen seien Planungen und Ausschreibungen nötig. "Es ist nicht davon auszugehen, dass fast 240 Mio. Euro in den nächsten sechs Monaten auf den Markt zu bringen sind", sagte Carius.

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