"Generalsanierung"

Schienennetz zuverlässiger machen

Berlin (dpa). – Das Schienennetz in Deutschland soll angesichts großer Probleme mit Verspätungen und Baustellen mit einer "Generalsanierung" grundlegend zuverlässiger gemacht werden. "So wie es ist, kann es nicht bleiben", sagte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) in Berlin.
Bahnbau
Ein ICE-Zug der Deutschen Bahn auf den Gleisen am Hauptbahnhof Frankfurt. Das Schienennetz in Deutschland soll angesichts großer Probleme mit Verspätungen und Baustellen grundlegend zuverlässiger gemacht werden. picture alliance/dpa | Boris Roessler

Das Netz sei jahrelang vernachlässigt und an die absolute Grenze gebracht worden – viele Weichen und Stellwerke seien überaltert und stark störanfällig. Mit der bundeseigenen Deutschen Bahn als Netzbetreiberin sollen ab 2024 besonders hoch belastete Korridore modernisiert und Bauarbeiten viel stärker gebündelt werden. Konkret sollen Bauarbeiten so zusammengefasst werden, dass es nicht später auf demselben Abschnitt wieder neue Störungen wegen dann erst anstehender Arbeiten gibt. Zudem sollen Strecken nicht nur eins zu eins repariert, sondern auch für mehr Leistungsfähigkeit ertüchtigt werden.

Erreicht werden soll auch, dass Züge an Baustellen kürzer und dadurch mit weniger Störungen auf das Gegengleis ausweichen müssen. Bahnchef Richard Lutz erläuterte, auf 3500 Streckenkilometern liege die Auslastung derzeit schon ohne Baustellen bei 125 Prozent. Bis Ende des Jahrzehnts drohe dieses hochbelastete Netz auf mehr als 9000 Kilometer anzuwachsen. Die aktuelle Qualität des Schienensystems sei für niemanden akzeptabel. Es brauche ein radikales Umsteuern.

Wissing sagte, er wolle die Modernisierung des Netzes zur Chefsache machen. Dafür soll im Ministerium eine Steuerungsgruppe eingerichtet werden, die auch als ein Frühwarnsystem über die Umsetzung berichten soll. Der Minister betonte, die notwendigen Mittel für das geplante Vorgehen würden sichergestellt. Nähere Angaben machte er nicht.

Tim-Oliver Müller, Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Bauindustrie (HDB) äußerte sich zu den Eckpunkten der Infrastruktur-Reform der Deutschen Bahn: "Zugausfälle, Verspätungen, Engpässe – der Zustand und die Schwächen des bundesweiten Schienennetzes liegen schonungslos offen. Kein 'Weiter so' – jetzt ist es Zeit, einen radikalen Systemwechsel herbeizuführen." Die Bauindustrie werde tatkräftig bei der Umsetzung der vorgestellten Ansätze für ein Hochleistungsnetz mit anpacken.

Aus Sicht des Verbandes seien drei Kernpunkte wichtig. Die Finanzierung müsse angesichts steigender Preise aufgestockt werden, damit die gleiche Menge an Strecken, Brücken und Weichen modernisiert und ausgebaut werden könne. Müller: "Gleichzeitig benötigen wir Flexibilisierungen und Vereinfachungen bei der Finanzierungsstruktur, damit wir weg von einem Maßnahmen-Klein-Klein hin zu einer gezielten Korridorausbaustrategie kommen, mit mittleren und größeren Projektbündeln."

Hierfür solle zweitens eine direkte Einbeziehung des Bausektors erfolgen, damit innovative und technische Verfahren zugelassen und genutzt sowie das Ingenieur-Know-how der Bauindustrie bereits in der Planung eingebunden werden könnten. Gemeinsam mit der Deutschen Bahn und dem Verband der beratenden Ingenieure habe der HDB zudem ein sogenanntes Partnerschaftsmodell Schiene entwickelt, bei dem alle Projektbeteiligten frühzeitig, kooperativ und zielorientiert zusammenarbeiteten. Erste Pilotprojekte seien bereits am Markt und das erfolgreich.

Müller erklärt: "Der große Wurf wird aber drittens nur mit einer starken Infrastruktursparte gelingen, die den grundgesetzlichen Auftrag zur Versorgung der Bürgerinnen und Bürger mit einem verlässlichen Mobilitätsangebot in das Zentrum ihres Handels rückt. Gemeinwohlorientierung bedeutet, Einnahmen aus der Infrastruktur vollständig und konsequent in das Schienennetz zu reinvestieren und Anreize beim operativen Management der Infrastruktursparte zu setzen, die eine hohe Verfügbarkeit des Netzes sicherstellen."

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