Gericht weist Klage ab
Letztes Teilstück der A 49 kann gebaut werden
LEIPZIG (dpa). - Das letzte Teilstück der umstrittenen A 49 in Nordhessen kann gebaut werden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat kürzlich die Klagen der Umweltverbände BUND und Nabu gegen den letzten Abschnitt der Autobahn zwischen Stadtallendorf und dem Anschluss an die A 5 abgewiesen.
Das öffentliche Interesse an der Verwirklichung des Vorhabens überwiege das In-teresse am ungeschmälerten Erhalt des Schutz-Gebietes "Herrenwald östlich Stadtallendorf", urteilten die Leipziger Richter.
Sie sehen die Belange des Naturschutzes durch das Land Hessen im Planfeststellungsbeschluss ausreichend berücksichtigt (Az: BVerwG 9 A25.12.). BUND und Nabu bedauerten das Urteil. "Die Entscheidung ist für uns eine Enttäuschung, doch immerhin konnten wir noch Nachbesserungen zum Schutz der Natur durchsetzen", sagte der Vize-Landesgeschäftsführer des Nabu Hessen, Mark Harthun. Das Land habe zugesichert, unter anderem zwei weitere Brücken als Grünbrücken für Fledermäuse herzurichten.
BUND-Vorstandsmitglied Herrmann Maxeiner betonte: "Ob die A 49 angesichts ihrer hohen Bau- und Unterhaltungskosten und angesichts ihrer geringen wirtschaftlichen Vorteile tatsächlich gebaut werden soll, muss nun wieder die Politik entscheiden."
Der verkehrspolitische Sprecher der hessischen SPD-Landtagsfraktion, Uwe Frankenberger, forderte eine zügige Fertigstellung der Autobahn. Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) müsse sich nun "intensiv dafür einsetzen, dass der Bund die notwendigen Mittel zur Verfügung stellt. Das Gericht hat zu Recht darauf hingewiesen, wie wichtig die Fertigstellung der A 49 für die Verkehrs-Entlastung der Region ist", sagte er.
Für die A 49 sei ein vordringlicher Bedarf festgestellt und sie sei Teil des transeuropäischen Verkehrsnetzes, begründeten die Richter ihre Entscheidung. Der angestrebten Entlastung der Autobahnen A 7 und A 5 und des damit verbundenen Straßennetzes komme eine hohe Bedeutung zu.
Das Gericht sah zudem keine Alternativen für die geplante Trassenführung. Die A 49 soll künftig Kassel und Gießen verbinden und bis zur A 5 bei Gemünden reichen.
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