"Großer Frankfurter Bogen"
Wohnungsbau-Initiative stößt auf großes Interesse
Wiesbaden (dpa). – Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) stößt mit seiner Initiative zur Schaffung von neuem Wohnraum im Rhein-Main-Gebiet auf offene Ohren. Die Idee des Ministers sei gut, doch die Rahmenbedingungen müssten stimmen, sagte der Direktor des hessischen Städtetags, Stephan Gieseler. Auch der Direktor des Regionalverbands Frankfurt/Rhein-Main, Thomas Horn, begrüßte die Idee zum sogenannten "Großen Frankfurter Bogen". Al-Wazir hatte kürzlich zahlreiche Bürgermeister eingeladen, um über die Initiative und die konkrete Unterstützung des Landes dafür zu diskutieren. Der Grünen-Politiker sieht in einem Gebiet im Umkreis von höchstens 30 Zug-Minuten um den Frankfurter Hauptbahnhof ein Flächenpotenzial in der Größenordnung von bis zu 200.000 Wohnungen. Bei dem Treffen mit den 54 Verantwortlichen aus den in diesem Radius liegenden Städten und Gemeinden soll etwa darüber informiert werden, was sie vom Land erwarten können, um Flächen für neue Wohnungen auszuweise und zu entwickeln. Bei der Ankündigung des Vorhabens im Sommer hatte Al-Wazir von einem Programm mit einem Volumen in Höhe von 35 Millionen Euro gesprochen.
Der Städtetags-Direktor forderte das Land auf, Hemmnisse abzuschaffen, wie etwa Vorschriften zu Abständen von Wohnhäusern zu Strommasten: "Wir brauchen weniger Auflagen, wo Wohnungsbau stattfinden darf." Es müsse bei der Initiative auch um die nötige soziale Infrastruktur wie etwa Kinderbetreuung gehen, die für die Kommunen hohe Kosten bedeuten würden.
Auch ausreichende Einkaufsmöglichkeiten und Versorgung mit Internet gehörten zu neuen Wohngebieten dazu. Der Regionalverband Frankfurt/ Rhein-Main schlägt zur Lösung einen finanziellen Anreiz vor, um Kommunen zu belohnen, die sich planungswillig zeigten. "Wir müssen eine Win-win-Situation schaffen", sagte Verbandsdirektor Horn. Ein neues Baugebiet bedeute den Bau mindestens eines neuen Kindergartens. Horn plädierte auch dafür, die Möglichkeit von Bürgerbegehren in Sachen Wohnungsbau für einige Jahre einzuschränken. Zugleich müsse das Umweltrecht überarbeitet werden.
Das Vorkommen von Hamstern oder Eidechsen dürfe nicht ganze Wohnungsgebiete verhindern. Problematisch sei zudem, dass in kleinen Gemeinden die zuständigen Ämter personell überlastet seien. Das gelte insbesondere im Fall von Grundstücken mit komplizierten Eigentumsverhältnissen. Die Idee eines "Großen Frankfurter Bogens" begrüßte Horn. Frankfurt alleine könne das Problem des großen Zuzugs in die Region nicht lösen.
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