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Hamburg plant eine Milliarde Euro mehr für wachsende Stadt

Hamburg (dpa). - Angesichts der wachsenden Stadt und weiter sprudelnder Steuereinnahmen will Hamburg im laufenden Jahr 1 Mrd. Euro mehr ausgeben. Mehr als die Hälfte der Mittel soll dabei in die Bereiche Bildung, Betreuung, Wissenschaft, Forschung und Innovation fließen, wie aus dem Entwurf einer Senatsdrucksache hervorgeht, der sich derzeit noch in Abstimmung befindet. Mehr Geld soll es unter anderem auch für Verkehr und Infrastruktur sowie innere Sicherheit geben. Möglich werden die Mehrausgaben durch zusätzliche Steuereinnahmen und eine Änderung in der Berechnung des sogenannten Konjunkturbereinigungsverfahrens. Mit der Fortschreibung des Finanzplans 2018 setze der Senat einen Auftrag der Bürgerschaft um, sagte Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) der Deutschen Presse-Agentur am Freitag auf Nachfrage zu entsprechenden Medienberichten. "Das Wachstum unserer Stadt wartet nicht, wir müssen es aktiv gestalten und dafür auch die notwendigen finanzpolitischen Rahmenbedingungen schaffen."

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