Höhere Strafen
Baustellen sollen Bahn seltener behindern
Berlin (dpa). – Verspätungen und Zugausfälle durch Bahnbaustellen sollen häufiger vermieden werden. Die Deutsche Bahn, ihre Konkurrenten und die Verkehrsverbünde haben sich darauf geeinigt, die Kunden das Bauen weniger spüren zu lassen. Die Engpässe auf den Schienen sollen deutlich gesenkt werden, heißt es in einem Bericht an das Bundesverkehrsministerium. Zu dem vereinbarten Programm gehören bessere Planung und Absprachen sowie höhere Strafen für Verspätungen. Unabhängig davon soll ein "Zukunftsbündnis Schiene" mit Vertretern aus Politik und Wirtschaft bis zum kommenden Frühjahr attraktivere Angebote für Bahnkunden vorschlagen. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sagte nach einem Treffen mit Branchenverbänden: "Es muss einfach, günstig, komfortabel und verlässlich sein." Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, soll es u.a. um besser abgestimmte Fahrpläne für mehr Umsteigemöglichkeiten gehen. Bahnbetreiber und Verkehrsverbünde hoffen, dass der Bund seine Zuschüsse für die Bahn aufstockt: "Da kundenfreundliches Bauen in vielen Fällen mit erhöhten Kosten verbunden ist, ist eine deutliche Erhöhung der vom Bund bereitgestellten Mittel erforderlich."
Die Deutsche Bahn (DB) nannte ein Beispiel: Die Sanierung einer 20 km langen Strecke in der Oberpfalz im Frühjahr 2020 werde 19 Mio. statt 13 Mio. Euro kosten, weil zusätzliche Signale und Ausweichstellen eingerichtet würden. Dafür könnten auf diesem Abschnitt 70 % statt 40 % der Kapazität erhalten werden und pro Tag 100 Züge mehr fahren.
Nach der jetzt vorgestellten Vereinbarung muss DB Netz bei Verspätungen um ein Vielfaches höhere Zahlungen an die Eisenbahnunternehmen zahlen – im Nahverkehr etwa 16 Euro statt bisher10 Ct/min Kosten für unvorhergesehene Baustellen sollen in den Verkehrsverträgen berücksichtigt werden.
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