In Hessen
Sozialwohnungen in Großstädten werden weniger
FRANKFURT/OFFENBACH (dpa). - Die Zahl der Sozialwohnungen in Hessens Großstädten sinkt seit Jahren – außer in Darmstadt. Die boomende Metropole Frankfurt steuert vor allem mit dem Kauf von Belegrechten gegen den Trend. Die Städte setzten zudem auf Neubauten, allerdings in unterschiedlichem Umfang, wie eine dpa-Umfrage ergab.
Warum gibt es immer weniger Sozialwohnungen? Kommunaler Sparzwang, das Ende der Bindung der Sozialwohnungen aus den 1970er-Jahren und die Aussetzung der "Fehlbelegungsabgabe", nennt der Offenbacher Fachreferent Christian Homburg als Gründe. Die Fehlbelegungsabgabe muss ein Mieter einer Sozialwohnung an die Stadt zahlen, wenn sich seine finanzielle Lage soweit verbessert hat, dass ihm die Wohnung eigentlich nicht mehr zusteht. "Aufgrund der derzeitigen günstigen Finanzmöglichkeiten auf dem freien Kapitalmarkt sind zudem nur wenige Investoren bereit, Wohnungsbaudarlehen in Anspruch zu nehmen", ergänzt der Sprecher der Stadt Kassel, Ingo Happel-Emrich. Frankfurt will den Trend mit dem Kauf von Belegrechten und Neubauten "in absehbarer Zeit" umkehren. "Unser kommunales Förderprogramm zum Erwerb von Belegungsrechten ist ein bundesweiter Erfolg", betont Planungsdezernent und Bürgermeister Olaf Cunitz (Grüne). "Es nimmt einen Spitzenplatz unter den Städten mit ähnlichen Instrumenten ein."
Die Zahl der Sozialwohnungen in Frankfurt ist innerhalb von zehn Jahren von 34900 auf rund 27 535 (2014) gesunken. Dazu kamen 2014 aber noch rund 2100 Wohnungen für Sozialwohnungsberechtigte wie etwa ehemalige US-Wohnungen. Zudem seien mehr als 1000 Belegrechte von Wohnungsbaugesellschaften und Privatleuten gekauft und an 2700 Mieter vermittelt worden. Für mehr als 2000 andere Wohnungen wurden schon mal Belegrechte gesichert. Entweder laufen die Sozialbindungen dieser Wohnungen bald aus oder sie werden in die Bindung aufgenommen, wenn die Mieter ausziehen. Rund 5 Mio. Euro könne die Stadt derzeit dafür pro Jahr ausgeben, heißt es im Planungsdezernat.
Frankfurt will zudem mehr geförderte Wohnungen bauen. Bei der Aufstellung oder Änderung von Bebauungsplänen sollen künftig 30 % der Wohnfläche gefördert sein.
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