In Thüringen

280 Millionen für Hochwasserschutz eingeplant

ERFURT (dpa). - Thüringen will in den kommenden Jahren stärker als bisher in den Hochwasserschutz investieren. Mit dem neuen Landesprogramm seien Investitionen von etwa 280 Mio. Euro bis 2021 verbunden, sagte Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur. Thüringen ziehe damit die Konsequenzen auch aus dem verheerenden Hochwasser 2013, das vor allem in Ostthüringen für Millionenschäden gesorgt hatte. Siegesmund sprach von etwa 3000 größeren und kleinen Einzelvorhaben bis zum Ende des Jahrzehnts.

Dazu gehörten Bauprojekte, die Ausweisung von Überschwemmungsgebieten oder das Aufstellen von Wasserwehren. "Wir haben großen Nachholbedarf. Es gibt einen Investitionsstau. Vieles muss künftig besser laufen als 2013." Das seit Jahren diskutierte neue Hochwasserschutzprogramm soll nach ihren Angaben Ende 2015, spätestens Anfang 2016 fertiggestellt sein. "Es ist auf der Zielgeraden."

Zur Finanzierung soll auch der vor allem von der Wirtschaft kritisierte "Wassercent" dienen, den das Land ab 2017 erheben will. Siegesmund rechnet mit Einnahmen aus der Wasserentnahmeabgabe, die es in den meisten anderen Bundesländern bereits gebe, von jährlich 12 Mio. Euro. Auf jeden Thüringer entfielen nach Schätzungen 1,60 bis 4,00 Euro an Wassermehrkosten pro Jahr. Es gehe künftig neben dem technischen verstärkt auch um den ökologischen Schutz. "Wir müssen Gewässern mehr Raum geben", sagte Siegesmund. Als Beispiel nannte sie die Rückverlegung von Deichen an der Gera-Aue bei Walschleben (Kreis Sömmerda). Das derzeit größte Wasserbauprojekt mit einer Investitionssumme von etwa 50 Mio. Euro gebe es in Eisenach. "Solche Projekte lassen sich nicht aus der Portokasse bezahlen."

Nach ihren Angaben hat Thüringen 2014 rund 20 Mio. Euro in den Hochwasserschutz gesteckt. In diesem Jahr seien es 35,5 Mio. Euro sowie 5,8 Mio. Euro für Talsperren. Im kommenden Jahr solle sich der Betrag auf 45,5 Mio. Euro plus 6,8 Mio. Euro für Talsperren erhöhen.

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