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Infrastrukturbau

BVMB befürchtet Auftragsmangel für 2021

Bonn (ABZ). – Die Bundesregierung hat in den vergangenen Jahren einen beispiellosen Investitionshochlauf im Infrastrukturbau losgetreten. Dennoch würden kaum entsprechende Ausbau- und Modernisierungsprojekte umgesetzt, moniert die Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen (BVMB). Die Kritik des Ministeriums, wonach mangelnde Kapazitäten der Bauunternehmen Ursache dafür seien, hat der Verband nun energisch zurückgewiesen. Aus Sicht des BVMB kommen die zur Verfügung stehenden Milliarden schlichtweg nicht auf den Straßen und Schienen des Landes an.

Etliche zusätzliche Milliarden stehen im Etat des Bundesverkehrsministeriums und der Deutschen Bahn AG für die Durchführung von zahlreichen Infrastrukturprojekten im Bereich Straße und Schiene. „Ernüchternd“ ist laut BVMB-Hauptgeschäftsführer Michael Gilka dagegen die tatsächliche Situation: „Seit Jahren schlummern viele, viele Milliarden auf dem Bundeskonto, statt dass sie in die Umsetzung von Projekten fließen würden“, moniert er. 12,4 Milliarden Euro seien das in dieser Legislaturperiode beim Bundesverkehrsministerium, 4,6 Milliarden allein in diesem Corona-Jahr. Auch bei der DB AG sei allein 2020 ein Volumen von rund 1 Milliarde Euro liegen geblieben. Der Bundesrechnungshof hat den langsamen Mittelabfluss bereits ebenso kritisiert. „Es kann nicht sein, dass das Geld versprochen und freigegeben wird, die Bauvorhaben dann aber nicht auf die Straße beziehungsweise die Schiene kommen“, unterstreicht Gilka.

Die Folgen dieser Entwicklung sind aus Sicht des BVMB dramatisch. Zum einen brauche die deutsche Infrastruktur dringend eine Frischzellenkur, um leistungsfähig zu bleiben. Zum anderen drohe der Bauwirtschaft enormer Schaden: „Wenn das so weitergeht, gerät selbst der Konjunkturmotor Bauwirtschaft, der in Coronazeiten noch einer der wesentlichen Anschieber ist, im Jahr 2021 ins Stottern“, befürchtet der Verbandsvertreter.

Die Schuld bei vermeintlich mangelnden Kapazitäten in der Bauwirtschaft zu suchen, sei grundverkehrt. „Die Bauwirtschaft hat nach dem angekündigten Investitionshochlauf in vorauseilendem Gehorsam erhebliche zusätzliche Kapazitäten aufgebaut, die jetzt von Bund, Ländern und Bahn nicht abgerufen werden und ungenutzt liegen“, beschreibt er die prekäre Lage der Bauunternehmen. Er sieht die Ursache auf Auftraggeberseite: „Wir haben immer noch den Flaschenhals, dass die Auftraggeber mit den nötigen Planungen nicht hinterherkommen“, so Gilka. Darüber hinaus seien die öffentliche Bauverwaltungen zum Teil „derart kaputtgespart“ worden, dass sie jetzt nicht mehr ausreichend leistungsfähig seien und die Ausschreibungssituation für konkrete Aufträge im Jahr 2021 derzeit mangelhaft ist. „Das muss sich dringend ändern“, fordert Gilka, „die Politik und die Verwaltung müssen hier schnell massiv gegensteuern.“

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