Bei Autobahnprojekten
Koalition will mehr Tempo
Insgesamt handelt es sich um 144 Projekte aus dem Bundesverkehrswegeplan. Diese könnten nun „superschnell umgesetzt werden”, wie es in einer Liste des Verkehrsministeriums heißt. Diese lag der Deutschen Presse-Agentur vor. Für die Projekte soll ein „überragendes öffentliches Interesse” festgeschrieben werden. Das soll Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie Umweltschutzprüfungen beschleunigen. Das Ziel: weniger Staus und flüssiger Verkehr auf den Autobahnen.
Zu den Engpassbeseitigungen und Lückenschlüssen gehören Projekte vor allem in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern und Hessen. Verkehrsstaatsekretär Michael Theurer (FDP) nannte auf Twitter Projekte etwa auf den Autobahnen 5, 6 und 8.
Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) hatte argumentiert, der Güterverkehr besonders auf der Straße werde laut einer Prognose in den kommenden Jahrzehnten stark wachsen. Mit dem schnelleren Ausbau von Strecken sollten Staus verringert werden - durch die auch wirtschaftliche Schäden entstünden.
Scharfe Kritik kam vom Umweltverband Greenpeace. Der geschäftsführende Vorstand Martin Kaiser kommentierte, wenn nun 144 zusätzliche „klimaschädliche Autobahnprojekte” beschleunigt durchs Land asphaltiert werden sollten, werde das Klima weiter vor die Wand gefahren.
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