Kommentar

Chance verpasst

von:

Robert Bachmann

Dass es in diesem Jahr dann tatsächlich doch noch zu einer Regierungsbildung kommen könnte, hat auch innerhalb der Baubranche für einige Erleichterung gesorgt und grundlegend Zuspruch gefunden. Mitunter auch, weil der nun vorliegende Koalitionsvertrag das ein oder andere Bekenntnis zu den dringend anzupackenden Bauthemen dieser Tage enthält. Angesichts der angedrohten Ressortverteilung zeigen sich viele Branchenvertreter jedoch nicht minder ernüchtert. Anstatt, wie vielfach gewünscht, erhofft und gefordert, die Themen Bau und Verkehr wieder in einem Ministerium zu bündeln, sollen die beiden Bereiche weiterhin getrennt verhandelt werden. Dabei soll das Thema Bauen künftig in einem neu geschaffenen Superministerium aufgehen, das gleichsam auch die Ressorts Innenpolitik und Heimat beinhaltet. Sicherlich lässt sich dieser Schritt leicht als notwendiges Zugeständnis der CDU an die CSU verstehen – sowohl an die Parteischwester als solche als auch an die Personalie Horst Seehofer, der dieses ministeriale Schwergewicht künftig leiten soll. Nur, wie das am Ende funktionieren soll, kann derzeit noch niemand mit Gewissheit sagen. Allem voran nicht im bestehenden Kader des Innenressorts, das sich bereits in den vergangenen Jahren nicht über einen Mangel an Themen und Arbeit beschweren konnte. Zwischen Themenblöcken wie Migration und Sicherheit, Datenschutz, Demografie, Integration, E-Government, Katastrophenschutz etc. hin und her changierend musste auch der scheidende Minister de Maizière einmal zugestehen, es sei eine Herausforderung, da den Überblick zu behalten. Hinzu kommt jetzt nicht nur die ebenfalls mit zahlreichen Herausforderungen gespickte Bauthematik, sondern auch das für viele Menschen außerhalb Bayerns noch mit Fragezeichen behaftete Heimat-Ressort. Hat man erst einmal begriffen, dass es dort nicht nur "um Dirndl und Lederhosen" geht, wie Seehofer einmal klagte, ergibt die Verquickung mit dem Bau sicherlich Sinn. Die Übergröße und Vielzahl an Themen in diesem Ressort lässt jedoch zurecht befürchten, dass keinem davon oder eben jeweils nur dem öffentlich wirksamsten davon die notwendige Aufmerksamkeit geschenkt wird.

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