Kommentar
Feigenblatt
von: Kai-Werner FajgaWas im ersten Moment wie ein warmer Geldregen anmuten könnte, ist tatsächlich die Fortschreibung der Mittel wie im letzten Jahr, die bis in das Jahr 2024 verstetigt werden. Mit der Städtebauförderung soll die Bewältigung von Herausforderungen von der Klimaanpassung der Städte über die Integration von Geflüchteten und die Stärkung des sozialen Zusammenhalts bis hin zu wirtschaftlichen Transformationsprozessen unterstützt werden. Notwendig sei außerdem mehr Digitalisierung und eine noch stärkere Verbreitung von Homeoffice.
Dass Städte und Gemeinden einen hohen Sanierungsstau vor sich herschieben, ist bekannt, auf rund 30 Milliarden Euro bezifferte der deutsche Städte- und Gemeindebund den Bedarf im Herbst 2022. Parallel zur Städtebauförderung förderte der Bund bisher auch über das Programm die "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" mit 479 Millionen Euro und über den "Investitionspakt Sportstätten" mit einem Volumen von 110 Millionen Euro. Während für ersteres Paket 750 Kommunen Förderanträge in Höhe von 2,7 Milliarden Euro bis Ende September 2022 eingereicht hatten, wurde die Fortsetzung des "Investitionspakt Sportstätten" für 2023 komplett gestrichen.
Es bleibt daher abzuwarten, ob das insgesamt abnehmende Fördervolumen dazu ausreicht, mehr Menschen dazu zu bewegen, den Metropolen den Rücken zu kehren.
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