KOMMENTAR

"Geschmäckle"

von:

Rainer Oschütz

Wie ärgerlich jede Baustelle auf Autobahnen oder Bundesstraßen für uns Autofahrer ist, davon können die Verkehrsteilnehmer im Land ein Klagelied anstimmen. So bremsen derzeit insgesamt 760 Baustellen den Verkehr. Darunter sind allein 126 Vollsperrungen auf Bundesstraßen und Autobahnen.Jetzt fordert Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ein härteres Vorgehen gegen diese Dauerbaustellen. "Bei unseren Rekordinvestitionen ist kein Platz für Bummelbaustellen", sagte Dobrindt der "Bild"-Zeitung. Die Bundesländer, die für die Baustellen verantwortlich seien, müssten Strafen verhängen, wenn Baustellen nicht rechtzeitig fertig würden.Das Ganze hat jedoch ein "Geschmäckle". Es ist natürlich richtig, wenn auf den neuen oder instandgesetzten Trassen der Verkehr wieder termingerecht fließen kann. Doch wer soll das beurteilen können? Selbst der Bundesverkehrsminister sollte wissen, dass manche Instandhaltung oder Neubaustrecke schwieriger zu realisieren ist als vorher geplant. Oft müssen Bauarbeiten an anderen Stellen vorgezogen werden, um die Sicherheit auf Straßen und Brücken zu gewährleisten. Dann gibt es beispielsweise Baustellenabschnitte, an denen für Beobachter oder Laien die Arbeiten nicht gleich einsehbar sind. Auch die Forderung zahlreicher Bürger, rund um die Uhr zu arbeiten, ist nicht überall umsetzbar. Da darf man aus Lärmschutzgründen nicht Material durch die Gegend fahren, das Ausleuchten der Baustelle kann mitunter blenden oder Nachtarbeit wird zu teuer.Sicher ist, dass man als Politiker mit diesem Thema vor allem im "Berliner Sommertheater" richtig auf den Putz hauen kann – ohne zu wissen, warum und weshalb es Verzögerungen am Bau gibt. Dabei haben die Bauunternehmen ganz schnell den "Schwarzen Peter" in der Tasche. Was soll also dieses speziell für die Boulevard-Presse bestimmte Aufregerthema zu diesem Zeitpunkt? Soll über Baumaßnahmen künftig publikumswirksam abgestimmt werden? Werden notwendige Instandsetzungsarbeiten oder Neubauten immer mehr zum Wahlkampfthema? Kontrollieren neuerdings Politiker ohne Sinn und Verstand Autobahnbaustellen? Auch Dobrindts Vorgänger im Amt, Peter Ramsauer, hatte sich seinerzeit zu den – wie er es nannte – "Schnarchbaustellen" geäußert. Dazu gab es sogar einen Baustellenleitfaden, in dem z. B. Zeitvorgaben für Standardbaustellen enthalten sind. Nicht wenige verantwortliche Bauleiter – Männer der Praxis – sehen darin nur puren Populismus – dem kann man nichts hinzufügen …

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