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Kommentar

Mit Augenmaß

Kai-Werner Fajga

Vor etwas mehr als einem Monat schien die Pandemie ihren Schrecken verloren zu haben, die Werte für die Sieben-Tage-Inzidenz lagen durchschnittlich bei rund 60 Infizierten pro 100 000 Einwohner, die Tendenz war abnehmend. Der Weg in die Normalität schien vorgezeichnet, immer mehr Lockerungen waren die Folge. Nun hat uns die Pandemie gezeigt, dass sie längst nicht besiegt ist und – schlimmer noch – mit potenzierter Wucht erneut zurückgeschlägt. Aus Süddeutschland, Thüringen und Sachsen blinken Tagesmeldungen auf, die fast unwirklich scheinen: Inzidenzen von über 1000 werden aus mehreren Landkreisen gemeldet, so viel, wie nie zuvor in der Covid-19-Entwicklung der letzten Jahre.

Gleichzeitig lässt die Noch-Regierung die "epidemische Lage" zum 25. November 2021 auslaufen, danach befinden Länderparlamente über die Umsetzung geeigneter Maßnahmen zum Infektionsschutz. Die Parteien der geplanten neuen Regierung gaben zwischenzeitlich bekannt, dass man die epidemische Lage beenden und einen "effektiveren, rechtssicheren Maßnahmenkatalog" schaffen wolle.

Diese Haltung bemängelte der Zentralverband des Deutschen Handwerks scharf, denn damit entfalle die bisherige Rechtsgrundlage von Anti-Corona-Maßnahmen "ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, zu dem Handeln notwendig wäre", um Betrieben in dieser "volatilen Lage" einen verlässlichen Handlungskanon an die Hand zu geben. Statt solcher "gesetzestechnischer Spiegelfechtereien" erwarteten Betriebe dringend politische Entscheidungen und bundesweit abgestimmte Maßnahmen, um die vierte Welle wirksam abzubremsen, monierte ZDB-Präsident Hans Peter Wollseifer. Ein neuerlicher Lockdown müsse verhindert werden, Betriebe bräuchten Gewissheit darüber, auf welcher Grundlage Schutzkonzepte organisiert werden könnten.

Die Bundesvereinigung Bauwirtschaft, fordert "Maßnahmen mit Augenmaß". Grundsätzlich unterstützten der Verband und seine Mitgliedsunternehmen die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Corona-Eindämmung. Kontrollen der 3G-Regel seien in stationären Unternehmen auch machbar, dasselbe auf allen Baustellen umzusetzen zu wollen sei hingegen "schier unmöglich", so der Vorsitzende Marcus Nachbauer. Der Bundestag sei nun aufgefordert den vorliegenden Gesetzentwurf nachzubessern.

Bleibt zu hoffen, dass die Beteiligten auf allen Ebenen weiterhin besonnen agieren und der befürchtete "Regelungs-Flickenteppich" ausbleibt.

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