KOMMENTAR
Ohne Murks?
von:Rainer Oschütz
Eigentlich ist es selbstverständlich, dass Infrastrukturbeschaffung und Wirtschaftlichkeit eine Einheit bilden. Das gilt besonders für staatliche Vorhaben. Wie so oft in der Vergangenheit wurden diese Projekte jedoch zu teuer oder aus Kostengründen gar nicht erst angepackt. Anders formuliert: Wenn Staat und Wirtschaft sich zusammentun, um Bauvorhaben zu verwirklichen, kommt meistens nur Murks heraus.
Das soll jetzt anders werden. Eine hochkarätig besetzte Expertenkommission hat sich dem Problem unzureichender öffentlicher Investitionen angenommen. Sie stellt in verbesserter Form Lösungen zum Abbau des öffentlichen Investitionsstaus sowie zur effizienteren Infrastrukturbeschaffung vor. Ebenso gehört – wie von der Bauindustrie seit Langem gefordert – die Gründung einer Verkehrsinfrastrukturgesellschaft dazu. All das soll die Stärkung der Investitionstätigkeit in Deutschland fördern.
Für bestimmte Projekte – die bspw. nicht gleich oder erst später umgesetzt werden können – bleibt es der richtige Weg privates Kapital und private Partnerschaften verstärkt zu nutzen. So haben große private Investoren wie Versicherungen oder Pensionsfonds eine Chance, auf eigenes Risiko zu investieren. Anlagemöglichkeiten durch Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) gibt es viele. So schweben der Kommission "Bürgerfonds" vor, bei denen der Sparer bessere Rendite erzielen kann als mit klassischen Finanzprodukten wie Lebensversicherung oder Bausparvertrag.
Wichtig ist, dass auch die angedachte Infrastrukturgesellschaft Bau schnellstens tätig wird und Instandhaltung und Betrieb von Bundesfernstraßen aus einem Guss organisiert. Dabei steht Wirtschaftlichkeit an vorderster Stelle. Öffentlich-Private Partnerschaften könnten dazu beitragen.
ABZ-Stellenmarkt
