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Kommentar

Tesla steht im Wald

Robert Bachmann

In Brandenburg ist der Kampf um die Zukunft entbrannt. Und das sowohl im wörtlichen als auch im übertragenen Sinne. Seitdem Technologie-Messias Elon Musk im vergangenen Jahr verkündet hatte, eine seiner Elektro-Auto-Fabriken in Grünheide bei Berlin errichten zu lassen, herrscht östlich der Hauptstadt helle Aufruhr. Fernab der deutschen Automobilbau-Oasen soll dort, wo man sich zu den wirtschaftlich Abgehängten zählt, ein Leuchtturm der Mobilitätswende entstehen. Rund 8000 Arbeitsplätze soll die Gigafabrik von Tesla aus dem trockenen Brandenburger Sandboden stampfen. Und das schon im kommenden Jahr, denn der Zeitplan für die Fertigstellung des Großprojekts ist eng gestrickt. Die Landesregierung macht es möglich.

Mit einem beinahe erschreckend hohen Tempo für Großprojekte in Deutschland ebnen die lokalen Genehmigungsbehörden Tesla den Weg. Kurzerhand werden höhere Fördermengen für Wasser genehmigt, für die wegen des steigenden Bedarfs bei zunehmender Trockenheit im Land bereits seit 2015 Anträge des zuständigen Wasserverbandes vorliegen. Flexibel zeigen sich die Behörden auch beim Wald, der dem Bauvorhaben noch im Wege steht. Um den Zeitplan einzuhalten, verständigte sich Tesla mit dem Landesumweltamt kurzerhand, schon einmal mit der Rodung zu beginnen, auch wenn die finale Baugenehmigung noch nicht vorliegt. Im Rahmen sogenannter bauvorbereitender Maßnahmen ist das durch geltendes Baurecht durchaus abgedeckt. Auch für den erforderlichen Ausgleich – Umsiedlung von Ameisenhaufen, Wiederaufforstung etc. – ist gesorgt. Dennoch gelang es Naturschützern, die Arbeiten über eine Klage beim Oberverwaltungsgericht zwischenzeitlich auf Eis zu legen. Angesichts der sonst in Deutschland üblichen Genehmigungspraxis lässt es sich nicht von der Hand weisen, dass das Vorgehen bei der Ansiedlung Teslas in Brandenburg wie ein Kniefall anmutet. Würde ein weniger verheißungsvoller Investor ebenso zuvorkommend behandelt? Die Frage lässt sich schwer beantworten.

Sicher ist: Für das Land steht einiges auf dem Spiel. Die vorgebrachten Einwände rund um den Wald und das Trinkwasser sind nach rechtlichen Maßstäben beseitigt. Sollte der Bau dennoch nicht wie geplant in diesem Jahr beginnen und fertig gestellt werden, könnte sich Tesla von Brandenburg wieder abwenden. Damit würde sich sowohl die Region als auch der Wirtschaftsstandort Deutschland insgesamt ins eigene Knie schießen. Trotz allem Geschmäckle täte man daher gut daran, Tesla nicht im Wald stehen zu lassen.

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