KOMMENTAR
Vision oder Wirklichkeit
von:Rainer Oschütz
Wird sein Vorschlag Wirklichkeit, ein euro-päisches Schienennetz zu schaffen, auf dem Güterzüge in einem Rutsch durch Europa düsen können, dann hätte Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) einen Orden verdient.
Doch ehe die letzten "Barrieren der Kleinstaaterei" abgeschafft werden, muss noch viel Geld aus Brüssel fließen. Der Minister forderte 2,8 Mrd. Euro von der EU für den Ausbau der Transitstrecken. Der größte Teil der Gelder ist für Bahntrassen gedacht. Insgesamt sollen 30 Projekte in den Bereichen Schiene, Straße, Wasserstraße und Seehäfen gefördert werden.
Vision oder Wirklichkeit? Das bleibt eine spannende Frage. Durch sechs der neun sogenannten Korridore sollen allein in Deutschland die Güterzüge ungehindert rollen können. Nach Expertenmeinung haben deshalb die Deutschen auch eine gute Chance, den Großteil des "europäischen Kuchens" verbauen zu dürfen. Denn als zentrales Transitland, so Dobrindt, leistet Deutschland bereits heute einen wichtigen Beitrag für Wachstum, Wohlstand und Arbeitsplätze in Europa. Da darf man im wahrsten Sinne des Wortes gespannt sein, wohin künftig die Reise geht.
Immerhin sollen in ganz Europa bis 2030 Verkehrsprojekte mit26 Mrd. Euro bezuschusst werden. Sicherlich ist das auch eine enorme Herausforderung für die Bauwirtschaft, diese Großprojektezu meistern.
Fest steht, Deutschland braucht Verkehrswegeinvestitionen, die das derzeitige Niveau weit übersteigen. Wir müssen weg von einer Verkehrsinfrastrukturpolitik, die den Namen nicht verdient. Unhaltbare Versprechungen sind nicht nur ökonomisch fehl am Platz, sondern schaffen nur noch mehr Unruhe. RAINER OSCHÜTZ
ABZ-Stellenmarkt
