Kommentar
Vorbild Österreich?
von:Rainer Oschütz
Es war sicherlich kein Hauptthema auf dem 54. Deutschen Verkehrsgerichtstag in Goslar. Doch kam der Präsident des Deutschen Verkehrsgerichtstags, Kay Nehm, gleich während seiner Eröffnungsrede zur Sache: Deutschlands Straßen sind nicht in dem Zustand, in dem sie sein müssten. Auf seinem Weg in die Harzstadt wurde er sicherlich eindrucksvoll davon überzeugt – marode Straßen, defekte Brücken, ewige Baustellen und immer längere Staus.Nun können wohl die Versäumnisse vergangener Jahre nicht von heute auf morgen beseitigt werden. Trotzdem stimmt es zuversichtlich, dass Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt allein für 2016 Investitionen in Höhe von 13 Mrd. Euro für die Infrastruktur in Deutschland plant. Auf Basis des Haushaltes in diesem Jahr fließen davon 7,4 Mrd. Euro in den Bau, Erhalt und Betrieb der Bundesfernstraßen. Um diese Aufgaben zum Wohle einer vernünftigen Verkehrspolitik zu lösen, kommt der Vorschlag von Nehm nicht von ungefähr: Ziel muss es sein, dafür eine schlagkräftige Behörde – die für Verkehrswege in ganz Deutschland verantwortlich zeichnet – ins Leben zu rufen. Auch sollte die Behörde nicht nur für den Bau, die Planung und die Unterhaltung der Straßen zuständig sein. So gebe es z. B. derzeit keine effektive Maßnahme, um überladene schadhafte Lkw aus dem Verkehr zu ziehen und die Verantwortlichen zu bestrafen.Der Ex-Generalbundesanwalt nannte Österreich mit der dortigen Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs-Aktiengesellschaft (ASFINAG) als beispielhaft. Diese habe bewiesen, dass eine Behörde den Überblick haben und schlagkräftig handeln kann. Das deutsche Modell sei dagegen viel zu schwerfällig, um das marode Verkehrssystem instand zu halten und zu modernisieren.Dem Vorschlag von Nehm, eine Mittel und Kräfte bündelnde, bundesweit zuständige Infrastruktur-Behörde zu schaffen, kann man nur zustimmen. Es ist ein Weg, die gegenwärtige Offensive im Straßenbau wirkungsvoll zu begleiten. Die Erkenntnis, dass das Straßennetz das Rückgrat der Mobilität bildet, sollte dabei Gradmesser einer vernünftigen zukunftsorientierten Verkehrspolitik sein.
ABZ-Stellenmarkt
