Kommentar

Zerrüttet

von: Robert Bachmann

Von "positiven Signalen" war an dieser Stelle in der vergangenen Woche noch die Rede. Nun ja, ein wenig Optimismus durfte mit Blick auf den anstehenden Wohnungsbaugipfel im Kanzleramtja erlaubt sein, auch wenn der Blick auf die aktuellen Fertigstellungszahlen sowie die bisherigen Bemühungen der Bundesregierung, die Fertigstellungszahlen nach oben zu treiben, wenig Anlass dazu gaben. Bereits im Vorfeld des Spitzentreffens von Politik und Wirtschaftsvertretern wurde viel darüber geunkt, was man sich da eigentlich aus Berlin erhoffen könne. Zumindest, dass die Problematik in ihrer Gesamtheit nun vollends ernst genommen und konzentriert angegangen wird, so die optimistische Vermutung. Spätestens als sich die Große Koalition im Zuge ihres Geschacher um die Personalie Maaßen dann nur zwei Tage vor dem Wohnbaugipfel dazu entschied, Staatssekretär Gunther Adler in den frühzeitigen Ruhestand zu schicken, war es damit allerdings wieder vorbei. Ausgerechnet den Mann, der als einer der wenigen Politikvertreter in Berlin als ausgewiesener Experte im Baufach gilt und dessen kurzzeitig geplante Absetzung in der Branche entsprechend entsetzt aufgenommen wurde. Gekommen ist dann doch wieder alles ganz anders. Gunther Adler bleibt im Amt, der Wohnbaugipfel ist gelaufen und es gibt ein weiteres Papier, in dem man sich mehr oder weniger konkret auf Maß-nahmen zur Eindämmung der Wohnungsnot verständigt hat. Konstant geblieben ist jedoch das komplett zerrüttete Verhältnis der Regierungsparteien, die sich nur unter größten Anstrengungen auf so etwas wie einen gemeinsamen Kurs verständigen können. Völlig zu recht muss man sich daher fragen, ob man einer Regierung, die derart umfassend von sich selbst und der eigenen Krise eingenommen ist, zutrauen kann, dass sie die eigentlichen Herausforderungen des Landes nachhaltig bewältigen kann.

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