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Kommentar

Zurück zur Sache

Robert Bachmann

Es ist schon irgendwie absurd, was sich dieser Tage da in Berlin abspielt. Kaum hat sich die aktuelle Bundesregierung nach langer Findungsphase zum Regieren durchgerungen, da droht sie schon wieder auf eine erneute Handlungsunfähigkeit hinzusteuern. Vom sich munter drehenden Personalkarussell scheint den gewählten Regierungsvertretern derart schwindelig, dass sie den Blick vom eigenen Nabel kaum abwenden können.

Andere begnügen sich damit, angesichts der Krise, in der sich die sog. Volksparteien aktuell befinden, in Stockstarre zu verfallen. Über allem schwebt nun auch noch das Schreckgespenst drohender Neuwahlen. Sicherlich lassen sich gute Argumente für einen Neustart der Regierung finden, wirklich praktikable Alternativen lassen sich jedoch auch nicht ausmachen. In jedem Fall kommt die aktuelle Selbstzerstörung der Großen Koalition zur Unzeit. Zu groß sind die Herausforderungen, die es zu bewältigen gilt.

Allein die jüngst veröffentlichten Fertigstellungszahlen im Wohnungsbau sprechen Bände über die bislang nicht erledigten Hausaufgaben der Politik. Mit gerade einmal 285 000 fertiggestellten Wohnungen im Jahr 2018 lagen diese erschreckend weit unter dem errechneten Bedarf von jährlich 375 000 Wohnungen. Investitionsbereitschaft und Förderangebote allein reichen hier schlichtweg nicht aus, um diese gewaltige Lücke zu schließen. Statt an der Bereitstellung von Bauland, dem Bürokratieabbau oder am Voranbringen neuer Bauverfahren zu arbeiten, werden sich CDU und SPD nun jedoch wohl erst einmal an ihrer Klimapolitik die Zähne ausbeißen. Währenddessen holt nun auch die Industrie zum Rundumschlag aus, da sie sich trotz aktuell noch blendender Verfassung zunehmend um internationale Handelskonflikte und den Rückzug ausländischer Investoren sorgt.

Es steht außer Frage, dass die Große Koalition in ihrer derzeitigen Verfassung keine Zukunft hat. Ebenso, dass die vermeintlichen Volksparteien einer Kurskorrektur bedürfen, die sie wieder näher an den Wähler führt. Für den Moment wäre die Regierung jedoch gut beraten, zurück auf die Sachebene zu finden, statt die dringenden sozialen Fragen dieser Tage, zu denen der Wohnungsbau unlängst gehört, durch Stillstand unbeantwortet zu lassen.

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