Langatmige Planfeststellungsverfahren sollen entfallen
Masterplan für Brücken gefordert
Berlin (ABZ). – "Angesichts der gewaltigen Aufgaben und Herausforderungen im Bereich der Infrastruktur brauchen wir einen Masterplan Brücken. In diesem müssen Brücken als systemrelevante Infrastruktur – gleich der Windkraft – eine überragende Bedeutung bei der Abwägung mit anderen Schutzgütern haben. Nur so kann der drohende Brückenkollaps abgewendet werden," forderte Reinhard Quast, Präsident des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe (ZDB) anlässlich des Brückengipfels, der jüngst im Bundesministerium für Digitales und Verkehr stattfand.
Peter Hübner, Präsident des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie (HDB) erklärt dazu: "Der Brückenzustand ist im großen Stil katastrophal und eines Industrielandes unwürdig". Das nun vorgelegte Maßnahmenpaket von Bundesverkehrsminister Wissing setze deshalb dort an, wo es "weh tue" – bei einer vollständigen Transparenz über die tatsächlichen Zustände der Brücken. Dies solle eine prioritäre Abarbeitung möglich machen. Zur Verhinderung eines Kollapses systemrelevanter Infrastruktur berücksichtigt das Maßnahmenpaket laut HDB zentrale Forderungen der Bauindustrie. Etwa eine Erhöhung der Investitionsmittel von derzeit 4,5 auf 5,7 Milliarden Euro in 2026, eine Digitalisierung von Planungs- und Genehmigungsprozessen sowie mehr Rechtsicherheit bekannter Genehmigungsinstrumente.
"Die mittelständischen Unternehmen des deutschen Baugewerbes sind in der Lage, ihren Beitrag zu einer effektiven Brückenmodernisierung zu leisten, damit Deutschlands bedeutsame Verkehrsinfrastruktur am Laufen gehalten werden kann", ergänzte Quast.
Der ZDB-Präsident forderte dazu einen breiten Leistungs- und Preiswettbewerb, bei dem Nebenangebote abgegeben werden können. "Ein größtmöglicher, funktionierender Bieterwettbewerb ermöglicht die Einbindung von Know-how und Innovationen der mittelständischen Bauwirtschaft. Durch die Zulassung von Nebenangeboten werden zudem Mehrkosten der Auftraggeber vermieden, da dabei nicht alle Bieter planen müssen."
Neben der Umsetzung von vorhandenen Vorschlägen zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren gehört laut Verband vor allem die Einstufung von notwendigen Erweiterungen im Ersatzneubau als Maßnahmen "unwesentlicher Änderung" umgesetzt. Durch eine solche Änderung im Bundesfernstraßengesetz würde bei notwendigen Ersatzneubauten das erneute extrem zeitaufwändige Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung entfallen. "Weiter müssen die bereits vorhandenen Planungsunterlagen für Standard-Typentwürfe von Brückenbauwerken endlich zum Einsatz kommen. Dadurch können Planungskosten eingespart und Planungskapazitäten für andere Großprojekte freigehalten werden. Im Ergebnis führt diese Vorgehensweise zur zweifachen Beschleunigungswirkung bei Planung im Vorfeld sowie in der Bauausführung selber," betonte Quast.
Hinsichtlich der durch den Krieg in der Ukraine noch weiter beeinträchtigten Situation bei Lieferketten und Rohstoffen hat sich die Bauwirtschaft im Vorfeld des Brückengipfels für einen partnerschaftlichen Umgang von Auftraggebern und Auftragnehmern stark gemacht. Reinhard Quast, forderte auf dem Gipfel noch einmal vertragliche Lösungen ein, die vor allem den Fortgang auf den Baustellen sicherstellen und die Unternehmen vor unkalkulierbaren Kostenrisiken adäquat abschirmen. "Dazu soll die bei öffentlichen Aufträgen zum Einsatz kommende Stoffpreisgleitklausel um den für den Asphalt benötigten Grundstoff Bitumen sachgerecht ergänzt und so modifiziert werden, dass die aktuellen Materialpreissteigerungen wirksam aufgefangen werden," erklärte Quast.
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